Urteile zu § 91 SGB VII

Sozialgesetzbuch Siebtes Buch

20 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 91 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

20 Entscheidungen

SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – landwirtschaftliches Unternehmen

mitarbeitender Familienangehöriger · Bemessung des Jahresarbeitsverdienstes · keine Neufestsetzung nach Erlangung der Hochschulreife · Sperrwirkung des § 93 SGB 7

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Neufestsetzung des JAV

Auszubildender · Unbilligkeit der Festsetzung des … · lediglich zukünftige Erwerbschancen · kein Stufenverhältnis zwischen § 90 Abs 1 und Abs 2 SGB 7 aF

Sozialrecht Abgeändert
SG Heilbronn 2. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 21
Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente

Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Gesundheitsstörung · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · hirnorganischen Psychosyndrom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
EuGH Dritte Kammer Urteil
Wettbewerb – Art. 81 EG, 82 EG und 86 EG

Pflichtversicherung gegen Arbeitsunfälle und … · Begriff ‚Unternehmen‘ · Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Freier Dienstleistungsverkehr

Europarecht