Urteile zu § 96 SGB VII

Sozialgesetzbuch Siebtes Buch

35 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 96 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

35 Entscheidungen

BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 32
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Umweg · sachlicher Zusammenhang · keine geringfügige Unterbrechung · gemischte Motivationslage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Heilbronn 2. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

Höhe des Jahresarbeitsverdienstes · Arbeitsunfall während der Ausbildung zum Fernmeldehandwerker · Nichtberücksichtigung eines späteren Studiums zum … · geplantes Berufsziel

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 21
Gesetzliche Unfallversicherung – Höhe der Verletztenrente

Neuberechnung des Jahresarbeitsverdienstes · Diplom-Chemiker · Teilzeittätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft mit … · Maßgeblichkeit des zum Unfallzeitpunkt …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege und Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Weitergeltung der Regelungen des BSHG für vor dem 1.1.2005 … · Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers am tatsächlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 23
Rentenzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten

Rücküberweisungspflicht des Geldinstituts · anderweitige Verfügung · Kenntnis des Geldinstituts vom Tod des Rentenbeziehers · Kontoauflösung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Verjährungsfrist für Abrechnungsstreitigkeiten · analoge Anwendung von Rechtsnormen auf nach dem Wortlaut … · unterbliebene Reaktion der Gesetzgebungsorgane auf eine …

Sozialrecht
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen · Verjährungsfrist von drei Jahren

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Rente als vorläufige Entschädigung · Feststellung der Rente auf unbestimmte Zeit · Dreijahreszeitraum · Ablauf

Sozialrecht Aufgehoben
EuGH Dritte Kammer Urteil
Wettbewerb – Art. 81 EG, 82 EG und 86 EG

Pflichtversicherung gegen Arbeitsunfälle und … · Begriff ‚Unternehmen‘ · Missbrauch einer beherrschenden Stellung · Freier Dienstleistungsverkehr

Europarecht