Urteile zu § 9 SGB VII – Seite 16

Sozialgesetzbuch Siebtes Buch

924 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 SGB VII (Sozialgesetzbuch Siebtes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

924 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 21.02.2008

Umstritten ist, ob bei dem verstorbenen Ehemann der Klägerin in Bezug auf dessen amyotrophe Lateralsklerose …

Sozialrecht

SG Karlsruhe Urteil 20.02.2008

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob eine Blasenkrebserkrankung des Klägers als Berufskrankheit (BK) …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Mainz Urteil 13.02.2008

Der im Jahr 1951 geborene Kläger ist Kriminalhauptkommissar und arbeitete seit 1988 als verdeckter Ermittler

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 30.01.2008

(Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 2101

Feststellungsanspruch gem § 9 Abs 4 SGB 7 · arbeitstechnische Voraussetzung · arbeitsmedizinische Voraussetzung · Unterlassungszwang

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 25.01.2008

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Bewilligung von Hinterbliebenenleistungen

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 24.01.2008

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob die im Bereich der Halswirbelsäule des Klägers vorliegenden …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 15.01.2008

Anerkennung von Berufskrankheit bei Tod durch lymphatisches Leukämie

Berufskrankheit · Benzolexposition · Berufskrankheiten-Verordnung · Kausalität · Arbeitsstoffe

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.12.2007 zitiert von 4

Im Streit steht die Anerkennung und Entschädigung einer Polyneuropathie (PNP) als Berufskrankheit (BK) nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 17. Senat Beschluss 04.12.2007

Streitig ist, ob beim Kläger Berufskrankheiten (BKen) nach den Nummern 2101 bzw. 2103 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.11.2007

Ob die beim Kläger festgestellte Schilddrüsenkrebserkrankung als oder wie eine Berufskrankheit zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 30.10.2007

Streitig ist die Zahlung von Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 4101 der Anlage zur …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 18.10.2007

Streitig ist die Berechnung der Unfallrente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.09.2007 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten (noch) über einen Anspruch der Klägerin auf Hinterbliebenenrente aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 23.08.2007

Streitig ist, ob beim Kläger eine Berufskrankheit (BK) nach Ziffer 2108 der Anlage zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.08.2007

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob die Wirbelsäulenbeschwerden des Klägers als oder wie eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 09.08.2007

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob die beim Kläger vorliegende multiple Sklerose wie eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.08.2007

Streitig ist, ob beim Kläger eine Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2101 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.06.2007

Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung einer chronischen obstruktiven Bronchitis und/oder eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.06.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Hinterbliebenleistungen wegen einer Berufskrankheit (chronische …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.06.2007

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen wegen einer Berufskrankheit (BK)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.06.2007 zitiert von 1

Ob die Beklagte Berufskrankheiten (BKen) nach Nrn. 1102 (Erkrankungen durch Quecksilber oder seine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 8. Kammer Urteil 22.05.2007 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

Erkrankung · Nachweis · Asbeststaublungenerkrankung · schuldhaftes Unterlassen einer Obduktion

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.05.2007 zitiert von 1

Ob die Beklagte die Polyneuropathie der Klägerin als Berufskrankheit (BK) anerkennen und entschädigen muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 14.05.2007

In welcher Höhe die Beklagte verpflichtet ist, die bewilligte Lebzeitenrente bzw. Hinterbliebenenrente …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.04.2007 zitiert von 2

Ob die Beklagte der Klägerin als Witwe des C M (Versicherter) Hinterbliebenenleistungen gewähren muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 03.04.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Anerkennung seiner Erkrankung der Lendenwirbelsäule als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 20.03.2007

Die Klägerin, die Hinterbliebenenleistungen begehrt, ist die Witwe des am 00.00.1935 geborenen und am …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.03.2007

Ob die beim Berufungskläger aufgetretene Hautkrebserkrankung (Lentigo-maligna-Melanom) im Bereich der rechten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 06.03.2007

Ob die beim Berufungskläger aufgetretene Hautkrebserkrankung (Lentigo-maligna-Melanom) im Bereich der rechten …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.02.2007

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung (WDB) und die Gewährung von Versorgung nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 13.02.2007

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob Gesundheitsstörungen des Klägers als oder wie eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gießen 3. Kammer Urteil 08.02.2007 LS

gesetzliche Unfallversicherung – MdE-Bewertung

Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 4301 · Bad Reichenhaller Merkblatt · Berücksichtigung des Verbreitungsgrades des Allergens … · Kompostieranlage

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 07.02.2007 zitiert von 2

Ob die Beklagte eine Berufskrankheit (BK) nach Nr. 4104 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.02.2007

Streitig ist, ob beim Kläger Berufskrankheiten (BKen) nach den Nrn. 2108 bzw. 2110 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.01.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger aufgrund einer früher bestehenden, im Jahre 1982 …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.01.2007

Ob die Beklagte ein Ereignis vom 20. April 2005 als Arbeitsunfall anerkennen muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.11.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Feststellung einer Berufskrankheit nach Nr. 3101 der Anlage zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 10.11.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob beim Kläger ein Versicherungsfall gemäß § 9 Abs. 1 oder 2 SGB VII …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 12.09.2006

Umstritten ist zwischen den Beteiligten, ob beim Kläger eine Berufskrankheit nach Nr. 4103 der Anlage zur BKV …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Endurteil 30.08.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 3. Kammer Urteil 22.06.2006

Ob der Kläger Anspruch auf Anerkennung und Entschädigung seiner Atemwegserkrankung als Berufskrankheit (BK) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 31.05.2006 zitiert von 2

Ob die Beklagte die Hepatitis-C-Erkrankung der Klägerin als Berufskrankheit (BK) nach Nr. 3101 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 1. Kammer Urteil 05.05.2006

Die Beteiligten streiten wegen der Anerkennung eines Plasmozytoms in Folge einer beruflichen Benzolbelastung …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 25.04.2006 LS

gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 3101

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis einer besonderen Infektionsgefährdung · zeitlicher Zusammenhang zwischen Gefährdung und … · Beschäftigter im Gesundheitsdienst

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.04.2006

Streitig ist, ob die Lungenkrebserkrankung des Ehemannes der Klägerin als bzw. wie eine Berufskrankheit (BK) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 14.03.2006

Zwischen den Parteien besteht Streit, ob der Beklagte gegen die Kläger, Mitglieder einer Anwaltssozietät …

Zivilrecht

SG Gießen 1. Kammer Urteil 24.02.2006

sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

Verschuldenskosten · Missbräuchlichkeit der weiteren Rechtsverfolgung · Kenntnis

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 20.02.2006

Die Beteiligten streiten um einen Erstattungsanspruch der Klägerin wegen Leistungen der gesetzlichen …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 06.02.2006

Der 1952 geborene Kläger hat als angestellter Lehrer an verschiedenen Gymnasien die Fächer Musik, Deutsch und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 06.02.2006 zitiert von 7

Der Kläger begehrt, eine Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen