Urteile zu § 1 SGB X

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

252 Entscheidungen

LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Soziale Pflegeversicherung – Pflegewohnheim

Schiedsspruch zur Festsetzung der Pflegesätze und Entgelte … · Beurteilungsspielraum der Schiedsstelle · unterbliebene Festsetzung eines Risikozuschlages · Art und Weise der Berücksichtigung der tariflichen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK · Feststellung eines pflegesensitiven Bereichs · Verwaltungsaktbefugnis · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Soziale Pflegeversicherung – Pflegewohnheim

Schiedsspruch zur Festsetzung der Pflegesätze und Entgelte … · Berechnung und Bewertung eines Gewinnzuschlags · Beurteilungsspielraum · Heranziehen einer Studie

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung und Erstattung zu … · anfängliche Rechtswidrigkeit · Leistungsausschluss · Bezug einer russischen Altersrente

Sozialrecht Abgeändert
SG Hamburg 62. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung erbrachter Leistungen · Leistungsausschluss wegen Leistungsberechtigung nach § 1 … · Erstattungsanspruchs des Grundsicherungsträgers gegen den …

Sozialrecht
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 3
Beitragspflicht – Sozialkassen des Baugewerbes

Wohnungswirtschaft · Verbändevereinbarung · Gewerbebegriff · Betriebsbegriff

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen

Hochschulambulanz · Schiedsspruch der Schiedsstelle nach § 18a KHG · fehlende Festsetzung der Entgelthöhe für ergänzende … · Unterschreitung des Gestaltungsspielraums

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage · Feststellungsberechtigung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · sachliche Unzuständigkeit des Rentenausschusses gem § 36a …

Sozialrecht Aufgehoben
VG Karlsruhe 8. Kammer Urteil LS zitiert von 2
Gewährung von Jugendhilfe

Zuständigkeitswechsel während des laufenden Bezugs · Bestimmung der zuständigen Behörde durch die … · gerichtliches Feststellungsverfahren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 2
Elterngeldrecht – Elterngeld Plus

Partnerschaftsbonus · keine beiderseitige Elternteilzeit · fehlender Betreuungsplatz für das Kind · Unmöglichkeit der Teilzeiterwerbstätigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · krankheitsbedingte Hinderung an der Ausbildung über einen … · rückwirkende Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung … · Nachholung der Beantragung von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 11
Krankenversicherung – Krankenhaus

Versorgungsvertrag · Kündigung · einseitige öffentlich-rechtliche Willenserklärung · kein Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

kombinierte Verpflichtungs-, Feststellungs- oder … · sachliche Unzuständigkeit des Rentenausschusses gem § 36a … · gesetzliche Unfallversicherung · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1103, Nr 4109

Sozialrecht Aufgehoben