Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 10 SGB X
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
54 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 10 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
54 Entscheidungen
Anspruch einer Optionskommune gegen den Bund auf Erstattung … · vom Freistaat Bayern kostenfrei überlassene bayerische … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Schwerbehindertenrecht · Antrag auf GdB-Feststellung mittels Formular · keine Rechtsdienstleistung · Ausfüllhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Beteiligtenfähigkeit · GmbH · Löschung wegen Vermögenslosigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Klage gegen Betriebsprüfungsbescheid · GmbH · Löschung wegen Vermögenslosigkeit vor Klageerhebung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antragsverfahren zur GdB-Neufeststellung als … · Bezug zu einer Rente · registrierter Alterlaubnisinhaber · Bindung eines Revisionsurteils zwischen den Parteien für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezug zu einer Rente oder zu Versorgungsleistungen · Alterlaubnis zur Rechtsberatung · Umfang der Alterlaubnis · Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragspflicht · landwirtschaftlicher Unternehmer · Jagdunternehmer · Mitglied einer Jagdpächtergemeinschaft
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beteiligter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesamteinkommen · Einkommensgrenze · vorausschauende Betrachtung · Berücksichtigung von Einkommensteuerbescheiden nicht nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Tod des anderen Vertragspartners vor Antragstellung · Ablehnung der Durchführung nur, wenn aufgrund des Todes …
Sozialrecht
Umfang der Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zurückweisung eines Lohnsteuerhilfevereins im … · unzulässige Rechtsdienstleistung · Verfassungsrecht · Berufsausübungsfreiheit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Klägerwechsel · Unzulässigkeit im Revisionsverfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Nachbesetzung einer Viertelstelle innerhalb eines Jahres … · Beteiligtenfähigkeit des Rechtsträgers in einem …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gemeinschaftliche Geschäftsführung der Gesellschafter · Adressat des Prüfbescheids
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung · Beschäftigter · Unternehmer · Miterbe
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bestimmung des Bekanntgabe- und Inhaltsadressaten · OHG als Inhaltsadressat auch nach Eintragung ihrer Löschung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Feststellung des Grads der Behinderung · Merkzeichen · Antragsverfahren · Widerspruchsverfahren
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Rechtmäßigkeit eines Zuständigkeitsbescheides · Unternehmereigenschaft gem § 136 Abs 1 S 1 SGB 7 · Eigentümergemeinschaft · Rechtsfähigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beitrittsgebiet · Verstoß gegen die Grundsätze der Menschlichkeit und … · stellvertretender Minister und Leiter der Hauptabteilung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verbindlichkeit einer ggf auch rechtswidrigen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Aufhebung der Leistungsbewilligung · verspätete Antragstellung · Ende des Beschäftigungsverhältnisses · Unaufklärbarkeit
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen