Befreiung von der Versicherungspflicht · fehlende Antragstellung · Informationspflicht · Rentenversicherungsträger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 11 SGB X
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
56 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
56 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Rechtsfolge bei unterbliebener Vertreterbestellung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen die Beendigung der vorläufigen Inobhutnahme
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
fehlende Anhörung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klagebefugnis · Geltendmachung eines Anspruchs auf sachliche Bescheidung · Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts · Handlungsunfähigkeit des Antragstellers
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fähigkeit zur Vornahme von Verfahrenshandlungen · Betreuungsverhältnis · Wegfall der Handlungsfähigkeit · Geschäftsunfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beitragspflicht · landwirtschaftlicher Unternehmer · Jagdunternehmer · Mitglied einer Jagdpächtergemeinschaft
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zu den Auswirkungen fehlender Verfahrenshandlungsfähigkeit auf die Bekanntgabe eines (belastenden) …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Aushändigung von Lebensmittelgutscheinen · eigenständiger Verwaltungsakt · Leistungsnachzahlung nach Rücknahme der Sanktion · keine Anrechnung des Wertes der Gutscheine bei alleiniger …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Zurechnung von Vertreterverschulden · Haftungsbeschränkung zugunsten minderjähriger Kinder
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Unwirksamkeit der Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · Unterhaltsvorschuss · SGB X · Wiederverheiratung · Rechtsmissbrauch
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bestimmung des Bekanntgabe- und Inhaltsadressaten · OHG als Inhaltsadressat auch nach Eintragung ihrer Löschung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Kosten der Inobhutnahme
Verwaltungsrecht
Einkommensberücksichtigung · Erwerbseinkommen und Kindergeld · Absetzung des Grundfreibetrages in Höhe von 100 Euro vom … · Sperrwirkung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitrittsgebiet · Verstoß gegen die Grundsätze der Menschlichkeit und … · stellvertretender Minister und Leiter der Hauptabteilung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
elektronischer Rechtsverkehr · Zurückverweisung mangels Feststellungen zur Anhörung … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anrechnung von Zeiten erfüllter Ersatzpflicht · Ersatzpflicht eines Elternteils bei rechtswidriger Leistung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Aufhebung der Leistungsbewilligung · verspätete Antragstellung · Ende des Beschäftigungsverhältnisses · Unaufklärbarkeit
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
verspätete Antragstellung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Ablaufhemmung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist ein Anspruch auf Berufsschadensausgleich (BSA) wegen vorzeitigen Ausscheidens aus dem …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht