Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten … · Aufzahlungsfall · Berechnung der Erstattungsforderung · monatsweise Gegenüberstellung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 104 SGB X – Seite 3
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
782 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 104 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
782 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsatzrüge · Divergenzrüge · Verfahrensfehler · Anspruch auf rechtliches Gehör
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Der Kläger begehrt als örtlicher Träger der Jugendhilfe von der Beklagten als örtlichem Träger der …
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Beschränkung der Kindergeldgewährung auf dauerhaft in … · ua Kriterium einer Integration in den Arbeitsmarkt …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Minderung des von der Familienkasse ausgezahlten …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie · Erstattungsanspruch des erstangegangenen und leistenden … · Erstattungsanspruch nach § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 aF · einheitliches Rehabilitationsgeschehen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Entrichtung von Beiträgen zur Rentenversicherung aus dem … · kein Rückgriff auf die 15-jährige Wartezeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Übernahme der Kosten durch das Land · Erstattungsanspruch ggü der Krankenkasse nach § 105 Abs 1 … · Einhaltung der Ausschlussfrist des § 111 S 1 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorverfahrenserfordernis bei angenommener Unzulässigkeit …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Feststellung der fristgerechten Beitrittsanzeige zur … · Klageverfahren · Feststellungsinteresse · Beginn der Dreimonatsfrist gemäß § 9 Abs 2 Nr 2 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Keine Erfüllungsfiktion gegenüber dem Leistungsberechtigten …
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sterbevierteljahresbonus des Rentenversicherungsträgers als …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Streitig sind wechselseitige Erstattungsansprüche und die Tragung der Kosten der heilpädagogischen …
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch des nachrangig verpflichteten Sozialhilfeträgers … · Kenntnis des vorrangig verpflichteten Leistungsträgers · objektive Beweislast für die Unkenntnis · Berücksichtigung eines Verschuldens des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eingliederungshilfe · Hilfe zur Pflege · Sozialgesetzbuch XII · Leistungszuordnung · Behindertenrechte
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Umzug eines Eingliederungshilfeempfängers · neues betreutes Wohnen außerhalb der Zuständigkeit des … · Wechsel der Werkstatt für behinderte Menschen · keine Verlängerung einer einheitlichen Leistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruch des nachrangig verpflichteten … · erhöhte Witwenrente im Sterbevierteljahr · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorbehaltlose Zahlung durch Träger der Sozial- oder … · keine stellvertretende Geltendmachung eines … · Unzulässigkeit des Rückgriffs
Sozialrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wie-Beschäftigung · Mithilfe eines Pferdehalters · Pferdeleistungsprüfung · übliche Gefälligkeit unter Reitern
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen