Ermessensentscheidung des Gerichtsvorstands bei Vorliegen … · Recht der Berufsgenossenschaft auf Akteneinsicht in …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 116 SGB X – Seite 8
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
847 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 116 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
847 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Schädigung eines Kindes durch fehlerhaft geleistete … · Abgrenzung zwischen Diagnose- und Befunderhebungsfehler · Auswertung einer CTG-Aufzeichnung anhand von Standardwerten
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verjährungseinwand des Schuldners gegenüber dem Begehren … · titulierte gesetzliche Unterhaltsansprüche als anderer … · kumulative Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen und … · Verletzung der Unterhaltspflicht als Familienstreitsache
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Das Verfahren liegt dem Senat zur Bestimmung des zuständigen Gerichts gem. § 36 Abs. 1 Nr. 6 ZPO vor
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
gerichtliche Schätzung der Fahrtkosten zur Arbeitsstätte · Schmerzensgeldanspruch eines 42jährigen Mannes bei einer …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
öffentlich-rechtliches Behandlungsverhältnis · Einsichtnahme · Patientenakte · Geltendmachung im Wege der echten Leistungsklage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Schadensersatzpflicht des Heimbetreibers aufgrund eines … · Nebenpflichtverletzung · Beurteilungsspielraum bei Sicherungsmaßnahmen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitnahme eines Kindes auf einer Zinke eines Gabelstaplers · Familienprivileg bei Verletzung eines in der Landwirtschaft …
Zivilrecht Abgeändert
Privileg bei häuslicher Gemeinschaft des verletzten …
Zivilrecht Abgeändert
Sachliche Kongruenz zwischen den von der Bundesagentur für …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Fehlerhaftigkeit eines implantierbaren Herzschrittmachers · Herstellerhaftung für die Kosten einer Austauschoperation
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Fehlerhaftigkeit eines implantierbaren Cardioverter … · Herstellerhaftung für die Kosten einer Austauschoperation
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Nichtbeachtung der Streupflicht eines Anliegers auf einem … · Erschütterung des Anscheinsbeweis für ein Mitverschulden …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitszeit der Erzieherinnen und Erzieher · intendiertes Ermessen bzgl des „Ob“ des Einschreitens
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Kollision zwischen einem Motorrad und einem Fußgänger auf …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsunfall: Haftung eines Unternehmers gegenüber dem Unfallversicherungsträger auf Schadensersatz
Tätigwerden des verunfallten Versicherten als …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Rückgriffsanspruch wegen Krankenversicherungsbeiträge des …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen