Urteile zu § 15 SGB X

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

55 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

55 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Prüfung des Zeitaufwands für tabellarische Darstellungen · Plausibilitätsprüfung · soziale Pflegeversicherung · Gutachten zur Feststellung des Pflegegrads

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Kindergeld – Kindergeld für sich selbst

Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · sporadischer Kontakt · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter verfestigter Aufenthaltsort

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Kindergeld – Kindergeld für sich selbst

Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter verfestigter Aufenthaltsort der Eltern · Umzug in einem kleinen Ort unschädlich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Kindergeld – Kindergeld für sich selbst

Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · sporadischer Kontakt · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter Aufenthaltsort

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Untätigkeitsklage

Klagebefugnis · Geltendmachung eines Anspruchs auf sachliche Bescheidung · Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts · Handlungsunfähigkeit des Antragstellers

Sozialrecht
BSG 9. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Fürsorgepflicht des Gerichts gegenüber dem prozessunfähigen … · besonderer Vertreter · Unwirksamkeit der Prozesshandlungen des Prozessunfähigen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

vollstationäre Pflege · mobiler Patientenlifter · Zurverfügungstellung durch Heimträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Aberkennung der Entschädigungsrente

Beitrittsgebiet · Verstoß gegen die Grundsätze der Menschlichkeit und … · stellvertretender Minister und Leiter der Hauptabteilung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 54
Rechtsanwaltsvergütung – Geschäftsgebühr

vorgerichtliche Tätigkeit · isoliertes Vorverfahren · Widerspruchsverfahren · Verwaltungsverfahren

Sozialrecht