§ 23 SGB X – Rechtsprechung (194 Entscheidungen) – Seite 2

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 24.02.2017 LS zitiert von 3

Versicherungszeiten nach dem Recht der gesetzlichen Rentenversicherung

Erbringung von Arbeitsleistungen von in einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 22.02.2017

Gesetzliche Rentenversicherung: Berücksichtigung von Jahresendprämien aus einem Beschäftigungsverhältnis in …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 22.02.2017

Die Beteiligten streiten nach einem Überprüfungsantrags des Klägers über die Verpflichtung der Beklagten …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 25.01.2017 zitiert von 2

Bei der am 23. August 1925 geborenen Klägerin wurde mit dem Gutachten des Sozialmedizinischen Dienstes der …

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 08.12.2016

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von Zeiten der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 08.12.2016

Berücksichtigung einer im Ghetto ausgeübten Beschäftigung als Beitragszeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 25.11.2016 LS

Zum Anspruch auf Sozialhilfeleistungen für Unionsbürger nach § 23 Abs 1 Satz 3 SGB XII, wenn die zuständige …

Sozialrecht Abgeändert

VG Aachen Beschluss 07.09.2016 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 18.08.2016

Berücksichtigung eine gezahlten Jahresendprämie als Arbeitsverdienst bei Zugehörigkeit zu einem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 18.08.2016

Der Kläger begehrt – im Wege der Überprüfung – jetzt noch die Feststellung höherer Entgelte für die Jahre …

Sozialrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 2. Kammer Urteil 15.07.2016 LS

Betriebsbedingte Kündigung – Betriebsratsanhörung vor der Kündigung

Betriebsübergang · Massenentlassungen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 2. Kammer Urteil 15.07.2016

Betriebsbedingte Kündigung – Massenentlassung

hilfsweiser Nachteilsausgleich

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 2. Kammer Urteil 15.07.2016

Wirksamkeit einer von Arbeitgeberseite auf betriebsbedingte Gründe gestützten wiederholten vorsorglich …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 2. Kammer Urteil 15.07.2016 LS

Der Arbeitgeber hat seine Beratungspflicht i.S.v.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 29.06.2016 LS

(Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Arbeitsentgelt · Bestimmung der Höhe einer Jahresendprämie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 23.06.2016

Berücksichtigung von Verpflegungsgeld bzw. Reinigungszuschuss als beitragspflichtiges Arbeitsentgelt bei …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 23.06.2016

Berücksichtigung der einem Mitarbeiter der Zollverwaltung der DDR gewährten kostenlosen Verpflegung und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 23.06.2016

Die Beteiligten streiten im Wege des Überprüfungsverfahrens über die Berücksichtigung von Verpflegungsgeld …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 23.06.2016

Berücksichtigung von Verpflegungsgeld und Sachbezug als Arbeitsentgelt

Arbeitsentgelt · Sachbezüge · Verpflegungsgeld · DDR-Beschäftigung · Sozialrechtliche Anerkennung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 23.06.2016

Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als beitragspflichtiges Arbeitsentgelt bei einem Mitarbeiter der …

Ausschluss einer Berücksichtigung beim Reinigungszuschuss

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 23.06.2016

Feststellung von Sachbezügen als weiteres Arbeitsentgelt nach AAÜG

Arbeitsentgelt · Sachbezüge · Verpflegung · Unterbringung · AAÜG

Sozialrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 2. Kammer Urteil 27.05.2016

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit zweier betriebsbedingter Kündigungen, hilfsweise um die Zahlung …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 2. Kammer Urteil 27.05.2016

Betriebsbedingte Kündigung wegen Betriebsstilllegung

Massenentlassungsanzeige

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 25.05.2016

Der Kläger begehrt im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens die Verpflichtung der Beklagten, weitere …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 25.05.2016

Berücksichtigung einer Jahresendprämie als weiteres Arbeitsentgelt bei der Anrechnung von Versicherungszeiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 19.05.2016

Anspruch auf Altersrente wegen Verfolgung im Ghetto

Verfolgung im Nationalsozialismus · Ghettozeit als Beschäftigungszeit · Altersrente · Bundesentschädigungsgesetz · Ersatzzeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 19.05.2016

Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer Zeit der Beschäftigung in einem Ghetto als Beitragszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 28.04.2016

Berücksichtigung einer Jahresendprämie bei Zugehörigkeit zu einem Versorgungssystem der DDR als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 28.04.2016

Die Beteiligten streiten – im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens – über die Verpflichtung der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 25.02.2016

Berücksichtigung während der Zugehörigkeit zu einem Sonderversorgungssystem der ehemaligen DDR gewährter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 25.02.2016

Berücksichtigung von während der Zugehörigkeit zu einem Sonderversorgungssystem der ehemaligen DDR gewährten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 25.02.2016 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · VEB Ingenieurbetrieb Plast- und Elastverarbeitung · Glaubhaftmachung von Jahresendprämien

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 25.02.2016

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Berücksichtigung von Verpflegungsgeld, des Geldwertes kostenloser …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 25.02.2016

Die Beteiligten streiten um die Berücksichtigung von Verpflegungsgeld im Zeitraum von 1. November 1964 bis …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 23.02.2016 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend …

Verwaltungsrecht

SG Osnabrück Urteil 03.02.2016

Ob für den Zeitraum vom 30. August 1970 bis 30. September 1978 weitere Beitragszeiten anzuerkennen sind und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 28.01.2016 LS zitiert von 1

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Arbeitsentgelt · Glaubhaftmachung des Zuflusses von Jahresendprämien in … · Eintragungen im SED-Parteibuch · Schätzung der Höhe einer Jahresendprämie

Sozialrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf 19. Kammer Beschluss 14.12.2015

Der am 00. November 1997 geborene Antragsteller lebt in W.

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 19.11.2015

Berücksichtigung einer zusätzlichen Belohnung im Bergbau als weiteres Arbeitsentgelt während einer Zeit der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 19.11.2015

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Berücksichtigung einer zusätzlichen Belohnung im Bergbau als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.11.2015

Die Antragsteller begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 24.09.2015

Nach teilweiser Erledigung in erster Instanz begehrt der Kläger noch die Feststellung von Jahresendprämien …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 24.09.2015

Feststellung gezahlter Jahresendprämien als weiteres Entgelt im Rahmen des Anspruchs- und …

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 12.03.2015 zitiert von 64

Der Antragsteller hat mit seinem nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO der Prüfung zugrundezulegenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.01.2015 zitiert von 9

Mit ihrem nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO der Prüfung zugrundezulegenden Beschwerdevorbringen hat die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.01.2015 zitiert von 2

Die Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe beruht auf § 166 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) …

Verwaltungsrecht

SG Lübeck 1. Kammer Beschluss 03.12.2014 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliges Rechtschutzverfahren

Rücknahme · Ablehnungsbescheid (hier Gewährung eines höheren …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.11.2014 zitiert von 1

Dem Antragsteller ist insoweit Prozesskostenhilfe zu bewilligen, als seine Rechtsverfolgung seit dem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.10.2014 zitiert von 22

Die Beschwerde hat in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg, weil der Antragsteller mit seinem nach § …

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 09.10.2014

Gesetzliche Rentenversicherung – Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Arbeitsentgelt · Jahresendprämie · SED-Parteibuch · Glaubhaftmachung

Sozialrecht Aufgehoben