Verwaltungsakt · Erforderlichkeit der Einsichtnahme in die Unterlagen aller …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 31 SGB X – Seite 11
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.827 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.827 Entscheidungen
tatsächlicher Nichtantritt der stufenweisen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Information des Antragstellers über die Weiterleitung eines …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erstattungsanspruch des Trägers der Grundsicherung für … · Verfassungsmäßigkeit des § 40a SGB 2
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Statthaftigkeit der Anfechtungsklage · positive Entscheidung der Landesverbände der Krankenkassen … · Anhörungsrecht bei erkennbar unvollständigen oder …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · Anrechnung zunächst auf den inkludierten Lebensunterhalt … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit ihrer Höhe
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Klage auf Feststellung des Versicherungsfalls · Versterben des Klägers während des Klageverfahrens · Fortführung der Klage durch die Witwe als … · Klagebefugnis
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schweißerlunge bzw Siderofibrose · arbeitstechnische Voraussetzung · extreme und langjährige Einwirkungen von Schweißrauchen und … · Auslegung des Begriffs "extrem"
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Feststellung des Erstattungsanspruchs durch Verwaltungsakt · Vorrang der 4-jährigen Verjährungsfrist · Sonderregelung · Hemmung einer bereits laufenden Verjährungsfrist
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Fiskus als Erbe · Verwaltungsaktqualität von Mitteilungen des … · Rechtsschutzbedürfnis für eine Änderung von Bescheiden im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltsgebühren · externe Beratung · Fehlen der förmlichen Bevollmächtigung · Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Öffentlich-rechtliche Natur des Zahlungsanspruchs des … · Abgrenzung zwischen privatrechtlichen und … · sog. Betreibervertrag als öffentlich-rechtlicher Vertrag
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Öffentlich-rechtliche Natur des Zahlungsanspruchs des … · Abgrenzung zwischen privatrechtlichen und … · sog. Betreibervertrag als öffentlich-rechtlicher Vertrag
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Feststellungsinteresse · Wiederholungsgefahr · Wechsel des Leistungsträgers · Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Prozessurteil anstelle einer Sachentscheidung · Verwerfung wegen Unzulässigkeit: kombinierte Anfechtungs … · berechtigtes Feststellungsinteresse · isolierte Feststellungsklage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unternehmensfortführung durch starken vorläufigen … · Beitragsabfindung · Einstufung als Massenverbindlichkeiten · gesetzgeberisch gewollte Bevorzugung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Erlass eines vorbehaltlosen Rentenbescheides · Ersatzzeit · Sowjetzonenflüchtling · DDR
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
analoge Anwendbarkeit der Regelberechnung gemäß §§ 46, 47 … · rückwirkende Feststellung von Arbeitsunfähigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der Feststellungsklage · Streit zwischen kommunalem Träger und der Agentur für … · fehlende Feststellungen des LSG zur Rechtmäßigkeit der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versorgungsvertrag · Kündigung · fehlende Verwaltungsaktbefugnis · Kündigungsgrund
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
bei Streit um Aufforderung zur vorzeitigen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
stille Gesellschafterin in einer Steuerberatungsgesellschaft · Tochter-GmbH · Niederlassungsleiterin · Abgrenzung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kommanditist · Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen … · Krankenkassenwechsel · Nichtbindung der neuen Krankenkasse an …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nachholung einer versäumten Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben
Umfang des Überprüfungsverfahrens
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bescheideinheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen