Urteile zu § 31 SGB X – Seite 3

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

1.827 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.827 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Weiterentwicklung · Berechtigung zur gerichtlichen Überprüfung von Anbietern … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Entscheidung über Umgruppierung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus · Leistungen der psychosozialen Betreuung · Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Leistungen für Bildung und Teilhabe

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch des Bundes gegen einen zugelassenen kommunalen … · Aufwendungen für die Widerspruchssachbearbeitung im … · Kommunalträger-Abrechnungsverwaltungsvorschrift (KoA-VV · Abgrenzung von Personalkosten und Personalgemeinkosten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Schwerbehindertenausweis

grundsätzliche Befristung · psychische Erkrankung · kein atypischer Fall · nicht auszuschließende Gesundheitsverbesserung in der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung

Weichteilsarkom · wesentliche Änderung der Verhältnisse · Rezidiv-Angst · keine Verwirkung bei "Verlängerung" der Heilungsbewährung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verzinsung eines Anspruchs des Bundes gegen einen … · Prozesszinsen · Verzugszinsen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit einer Anfechtungsklage

Geltendmachung eines Zuschlags an persönlichen … · Regelungsgehalt des Entgeltpunktezuschlags in einem … · keine Übertragung der Rechtsprechung zu … · Auslegung des § 78a SGB 6 idF vom 19.2.2002

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unterkunftskosten · tatsächliche Aufwendungen · Kosten aufgrund einer zu Unrecht nicht erfolgten … · Mahngebühren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · Eigentümerwechsel nach Verkauf der Wohnung · notarieller Vertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

Weiterzahlung von Leistungen aufgrund eines … · Umdeutung der Entscheidung nach § 45 Abs 2 iVm § 50 Abs 1 … · Vertrauensschutz · grob fahrlässige Unkenntnis der Rechtswidrigkeit der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 14
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer besonderer Bedarf · Coronapandemie · Schutzmasken · Selbsttests

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · Wohneigentum · Kosten für Einbau und Betrieb einer im Eigentum des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Höhe des Krankengeldes

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Berechnung · widerlegbare Vermutung · Regelentgelt in Höhe des Arbeitseinkommens, aus dem zuletzt …

Sozialrecht Abgeändert