§ 31 SGB X – Rechtsprechung (1.827 Entscheidungen) – Seite 31

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.02.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin aus der von ihr beantragten und von der Beklagten mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.02.2011

Die Antragstellerin betreibt eine aus zwei Gesellschaftern bestehende, zur vertragsärztlichen Versorgung …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gotha 40. Kammer Urteil 02.02.2011 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rechtsanwaltsvergütung

isoliertes Vorverfahren · "dieselbe Angelegenheit" im vergütungsrechtlichen Sinne · materiell- und verfahrensrechtlich auf mehrere Personen … · Rückforderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 27.01.2011 zitiert von 3

Streitig ist die Aufnahme von Hilfsmitteln in das Hilfsmittelverzeichnis gemäß § 139 Fünftes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 25.01.2011 LS zitiert von 35

Entscheidung des Rentenversicherungsträgers über Zinsanspruch

Erstattung von Vorverfahrenskosten · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 25.01.2011 LS

Ermittlung des Monatsbetrags der Rente

Beitrittsgebiet · Entgeltpunkte Ost · aktueller Rentenwert Ost · einheitliche Rente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Kostenerstattung (KE) für die Zweitversorgung der Versicherten L H, geb. am 00.00.1995 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2011

Streitig ist die Kostenerstattung (KE) bzgl. einer Zweitversorgung mit einem Therapiestuhl für den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Zweitversorgung mit Rollstuhl für Schulbesuch

Sozialgesetzbuch IX · Zweitversorgung · Rollstuhl · Kostenerstattung · gesetzliche Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2011

Nachforderung von Krankenversicherungsbeiträgen bei freiwilliger Mitgliedschaft

freiwillige Krankenversicherung · Beitragseinstufung unter Vorbehalt · Rückwirkende Beitragsnachforderung · Einkommensschätzung · Bezugsgröße

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 19.01.2011 LS

Innungsverbände sind nicht Träger des Grundrechts auf Berufsfreiheit.2.

Sozialrecht Abgeändert

SG Trier 4. Kammer Gerichtsbescheid 19.01.2011 LS

Pfändung von Renten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 19.01.2011 LS

Krankenversicherung – Festbeträge für Hilfsmittel

Festbetragsfestsetzung · Anfechtungsbefugnis · Fortsetzungsfeststellungsinteresse · gesetzliche Prozessstandschaft

Sozialrecht Abgeändert

BSG 2. Senat Urteil 18.01.2011 zitiert von 15

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Tatbestandsvoraussetzung · persönliches Merkmal · Kind · Kindergarten

Sozialrecht Aufgehoben

OVG Hamburg 4. Senat Beschluss 23.12.2010 LS zitiert von 3

Antragstellung und Antragsverfolgung durch minderjährigen Flüchtling

Altersfeststellungspflicht folgt nicht aus SGB I § 62

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 22.12.2010

Gewährung von Leistungen für Unterkunft und Heizung während Berufsausbildung

SGB II · § 22 Abs. 7 SGB II · Leistungsausschluss · Berufsausbildung · Zuständigkeitswechsel

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 22.12.2010

Rechtsnatur der Zusicherung des kommunalen Trägers zur Übernahme der Kosten der Unterkunft nach einem Umzug

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 16.12.2010

Die Beteiligten streiten im Überprüfungsverfahren um die Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit dem die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 16.12.2010

Umdeutung eines Rücknahmebescheides und Aufhebung eines Vormerkungsbescheides mit Wirkung für die Zukunft

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.12.2010

Die Kläger begehren die Erteilung einer Zusicherung über die Angemessenheit der Nettokaltmiete für die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil 15.12.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit einer Untätigkeitsklage

Bescheidungsurteil

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Beschluss 10.12.2010

Die Antragstellerin wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen das Anbringen eines …

Sozialrecht

SG Potsdam 36. Kammer Urteil 07.12.2010 LS

Der Begriff Arbeitsentgelt im Sinne des § 6 Abs. 1 Satz 1 AAÜG ist unter Berücksichtigung des in §§ 14, 17 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 9. Senat Urteil 02.12.2010 LS zitiert von 25

Kriegsopferversorgung – Beschädigtenversorgung

Blinder · erhöhte Pflegezulage · Arbeitsvertrag · angemessene Kosten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 25.11.2010

Erklärung der Aufrechnung in Form eines Verwaltungsaktes

Wirksamkeit · Verrechnung · Pfändungsgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 25.11.2010 LS zitiert von 31

Krankenversicherung – Versorgung mit häuslicher Krankenpflege

Schiedsspruch einer Schiedsperson kein Verwaltungsakt · öffentlich-rechtliche Leistungsbestimmung eines … · Leistungsbestimmung durch Urteil bei unbilligem … · Ersetzungsklage gegen Vertragspartner

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 25.11.2010

Die Klägerin wehrt sich gegen die Aufrechnung von Altersrentenzahlungen mit Beitragrückständen zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 25.11.2010 LS zitiert von 17

Künstlersozialversicherung – Werbefotografie <hier Modefotografie> ist bildende Kunst

Rechtsstreit zwischen Unternehmer und … · keine notwendige Beiladung von Künstlersozialkasse · Künstlersozialabgabe · Bemessungsentgelt umfasst auch Kosten für zusätzliches …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2010

Umstritten ist, ob es sich bei einem Angebot zur Teilnahme an einer Maßnahme der Eignungsfeststellung um …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland 7. Senat Urteil 12.11.2010 LS

Sozialversicherungspflicht – Wettkampf-Ringer

Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht

BSG 2. Senat Urteil 09.11.2010 LS zitiert von 3

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Hilfsmittel · Hörgerät · Raub · Verlust

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Koblenz 16. Kammer Urteil 02.11.2010 LS

Rechtswidrigkeit der Leistungsabzweigung durch den Grundsicherungsträger

Nichtvorliegen eines Unterhaltstitels · fehlende Überprüfung der Unterhaltspflicht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 01.11.2010

Gesetzliche Unfallversicherung – Neufestsetzung des JAV

Begriff der Ausbildung · Arzt · Weiterbildung · Facharztausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 01.11.2010

Streitig sind die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV) und der daraus sich errechnenden Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 26.10.2010

Die Kläger wenden sich gegen die Aufhebung von Leistungen für Juli 2007

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.10.2010 zitiert von 2

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung von Rechtsanwalt C. In der Hauptsache wendet er …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 07.10.2010 LS zitiert von 3

Krankenversicherung - Heilmittelerbringer (hier

Podologe) - Fortgeltung einer unter Maßgabe der RVO …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 06.10.2010 LS

Bei der Neustrukturierung bzw. Zusammenlegung von Notdienstbezirken handelt es sich um einen Organisationsakt …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 29.09.2010

Gesetzliche Unfallversicherung – Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

Aufhebung der Bewilligung berufsfördernder … · wesentliche Änderung der Verhältnisse · Diplomsortlehrerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 21.09.2010

Rechtsnatur einer Zahlungsaufforderung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 13. Senat Urteil 03.09.2010

Der Kläger bezieht so genannte Analogleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und beansprucht die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.08.2010

Streit um Gewährung des Kinderzuschlags nach § 6a BKGG

Kinderzuschlag · Bedarfsgemeinschaft · Erwerbsminderungsrente · Schwerbehinderung · Betreuung

Sozialrecht Aufgehoben

LG Stade Beschluss 04.08.2010

Die Kammer hat folgende Feststellungen getroffen:

Strafrecht Antrag verworfen

BSG 8. Senat Urteil 13.07.2010 zitiert von 20

Zulässigkeit der Untätigkeitsklage eines ambulanten Pflegedienstes

Anspruch auf Entscheidung über Widersprüche eines … · Anspruchsübergang gem § 19 Abs 6 SGB 12 · Unterbrechung des Vorverfahren · Klärung der Rechtsnachfolge im Zwischenverfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen