§ 34 SGB X – Rechtsprechung (458 Entscheidungen) – Seite 8

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.04.2008 zitiert von 2

Lohnansprüche des Klägers und die Herausgabe der Lohnsteuerkarte 2007

Arbeitsrecht

LSG NRW Beschluss 14.04.2008

Angefochten ist die Ablehnung des Antrages des Klägers auf Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 10.03.2008

Der 1979 geborene Antragsteller (Ast.) ist serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.01.2008

Die Kläger begehrt höheres Honorar für das Quartal III/03 unter Zugrundelegung eines Punktwertes von 4,5 Cent …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 33. Kammer Urteil 19.12.2007

Der Kläger macht die Übernahme der ihm für eine Ausbildung als Fahrlehrer entstehenden bzw. bereits …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.11.2007

Die Klägerin begehrt höheres Honorar für Quartale ab III/03. Streitig sind die Rechtmäßigkeit der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.10.2007

Streitig ist die Verpflichtung der Antragsgegnerin, den Antragstellern die Zustimmung zum Umzug in eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 28.09.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin einen Anspruch auf Reisekostenerstattung im Hinblick …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.08.2007

Die Klägerin begehrt höhere Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2007

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe hat keinen Erfolg, weil die von der Klägerin beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 14.08.2007

Einen Anspruch des Klägers auf weitere Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung für die Zeit …

Sozialrecht

SG Stuttgart Beschluss 20.07.2007

Die um einstweiligen Rechtsschutz nachsuchende antragstellende Betriebskrankenkasse Bosch BKK wendet sich vor …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.07.2007 zitiert von 5

Die Klägerin begehrt die Förderung einer Ausbildung zur Ergotherapeutin durch die Beklagte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 10.07.2007

Der Kläger begehrt die Gewährung von Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Sozialrecht

LAG Hessen 2. Kammer Urteil 27.06.2007 LS

Stellenbesetzungsverfahren eines schwerbehinderten Bewerbers

Entschädigungsanspruch

Arbeitsrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 18. Kammer Gerichtsbescheid 21.06.2007 LS

Sozialhilfe – Bereicherungsrecht

freiwillige Versicherung · Zahlungsverzug des Mitglieds · Kostenübernahme durch Sozialhilfeträger · kein Erstattungsanspruch gegen Krankenkasse

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.06.2007

Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen Eintritts einer Sperrzeit von zwölf Wochen Dauer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.05.2007

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Übernahme der Kosten für eine Haushaltshilfe in der Zeit vom 9. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.05.2007 zitiert von 1

Ob dem Kläger eine Genehmigung zur Durchführung und Abrechnung der Immunapherese bei aktiver rheumatoider …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 26.04.2007

Bindung der Künstlersozialkasse an eine erteilte Zusage bei der Künstlerabgabe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.04.2007

Erstattung von Rentenversicherungsbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 05.04.2007 zitiert von 1

Umstritten ist, ob die Beklagte die Kosten für eine Perücke zu übernehmen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.02.2007

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen (Regelungs-) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.02.2007

Gewährung eines Existenzgründungszuschusses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.12.2006 zitiert von 8

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung, über den im Einverständnis der Beteiligten der …

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Urteil 15.11.2006

Förderungsfähigkeit von Auslandsstudium nach BAföG

BAföG · Auslandsstudium · Förderungsvoraussetzungen · Studienwechsel · Ausnahmezulassung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.11.2006

Das Sozialgericht hat es mit Beschluss vom 20.7.2006 zu Recht abgelehnt, die Antragsteller im Wege der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 09.10.2006

Eingliederungszuschuss – Regelförderungsdauer

Ermessensentscheidung · Begrenzung der Förderungsdauer

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 27.09.2006

Die Beteiligten streiten um die von der Beklagten verfügten Aufhebung eines Bewilligungsbescheides über …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 29.08.2006

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.06.2006

Teilweise Rückforderung von als „Vorschuss“ geleistetem Verletztengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 20.06.2006

Einen Anspruch des Klägers auf weitere Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung für die Zeit …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Urteil 27.03.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten einen Lohnkostenzuschuss für eine Steuerfachangestellte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 21.02.2006

Ob der Kläger über den Monat August 2004 hinaus Anspruch auf Kostenerstattung für Arzneimittel zur Behebung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 20.02.2006

Eine Herabsetzung der für Bewachungsunternehmen in Teil I des ab Januar 1998 bis 2000 geltenden Gefahrtarifs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.02.2006

Der Kläger begehrt eine weiter in die Vergangenheit zurückreichende Neuberechnung der ihm gewährten Rente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Gerichtsbescheid 23.01.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Ausscheiden des Vertragsarztes mit Erreichen des 68. Lebensjahres

Altersgrenze verstößt weder gegen Verfassungs- noch … · Vergütungsanspruch · ungerechtfertigte Bereicherung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 21.12.2005

Der Kläger begehrt Arbeitslosenhilfe (Alhi) über den 31.12.2004 hinaus

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 02.12.2005

Streitig ist die Gewährung von Überbrückungsgeld (Übg) ab 1. August 2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 2. Kammer Beschluss 31.10.2005 LS

Der Umstand, dass ein schwerbehinderter Mensch, der sich auf eine Stelle im öffentlichen Dienst beworben hat …

Arbeitsrecht

SG Düsseldorf Urteil 11.10.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe der dem Kläger zustehenden Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.08.2005

Der am 11. Januar 1940 geborene Kläger wendet sich dagegen, dass die ihm ab dem 01. Februar 2000 gewährte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 11.08.2005 LS

(Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende und Studenten · Ausbildungsförderung · besonderer Härtefall · Ermessen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 05.08.2005

Höhe des Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 08.07.2005

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die weitere Gewährung von Leistungen in der Höhe, wie sie ihn bis zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 08.07.2005

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Leistungen in der Höhe, wie sie sie bis zum 31. Dezember 2004 als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 03.06.2005

Gewährung einer Beschäftigungshilfe für Langzeitarbeitslose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2005

Dauer des Arbeitslosengeld(Alg)anspruchs

Sozialrecht Abgeändert

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 22.02.2005

Das Begehren des Antragstellers, den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, den …

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf 14. Kammer Beschluss 16.02.2005

Die Antragsteller begehren die vorläufige Auszahlung von 61.881,71 Euro

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen