§ 34 SGB X – Rechtsprechung (458 Entscheidungen) – Seite 9

SG Hannover Beschluss 25.01.2005

Der Antragsteller begehrt vorbehaltlich einer Entscheidung in dem Hauptsacherechtsstreit S 5 AL 1222/04 vor …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.12.2004

Streitig ist, ob das der Klägerin gewährte Verletztengeld wegen einer Berufsausbildung im Sinne von § 90 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.12.2004 zitiert von 1

Streitig ist die Zahlung von Krankengeld für die Zeit vom 13.06.2002 bis zum 17.02.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 08.11.2004

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Übernahme der Kosten der Tagespflege für seinen Sohn T

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.10.2004

Die Klägerin begehrt als psychologische Psychotherapeutin die Zulassung zur vertragsärztlichen Tätigkeit für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 27.08.2004

Die Kläger bezogen bis zum 30. September 2002 Hilfe zum Lebensunterhalt von dem Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.08.2004

Der Antragsteller begehrt die vollständige Auszahlung des ihm für 2003 und für das erste Quartal 2004 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.08.2004

Der Antragsteller begehrt die vollständige Auszahlung des ihm für 2003 und für das erste Quartal 2004 …

Sozialrecht Abgeändert

VG Minden Urteil 14.04.2004

Die am 1923 geborene J. Q. wurde am 1999 in die vorstationäre Pflege des T. D. , Wohn- und Lebenshaus für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 17.02.2004

Streitig ist zwischen den Beteiligten ein Anspruch der 1969 geborenen Klägerin auf Ersatz der Kosten für eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Kassel 7. Kammer Urteil 12.02.2004

Die Klägerin, die bis November 2002 als alleinerziehende Mutter des am 01.02.1998 geborenen Kindes J. in …

Verwaltungsrecht

SG Stuttgart Urteil 29.01.2004

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung eines Eingliederungszuschusses für ältere Arbeitnehmer

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 07.01.2004

Ob der Kläger einen Eingliederungszuschuss in Höhe von 33.696 DM zu erstatten hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Braunschweig Urteil 18.12.2003 LS

Ein nicht selbst bewohntes Grundstück im Eigentum eines Studenten stellt auch dann einer Förderung nach dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Braunschweig Urteil 06.11.2003 LS

Kein Entgeltanspruch des Einrichtungsträgers aus § 93 Abs. 2 Satz 1 BSHG i. V. m. landesrahmenvertraglichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 23.10.2003 LS zitiert von 8

Bei der Entscheidung über die Gewährung elternunabhängiger Ausbildungsförderung können auch …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 08.10.2003 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit sachlich-rechnerischer Berichtigungen der Positionen 54 b und 54 c BEMA-Z. in den Quartalen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.10.2003

Rechtmäßigkeit sachlich-rechnerischer Berichtigungen der Positionen 54 b und 54 c BEMA-Z. in den Quartalen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 29.07.2003

Ein solcher Antrag ist gemäß § 123 Abs. 1 VwG0 statthaft, weil er darauf absieht, dass der Hilfeträger eine …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 07.05.2003 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger zuzusichern oder festzustellen, dass …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 08.04.2003

Vollständige anstatt einer anteiligen Übernahme der Kosten für eine privatärztliche Behandlung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.04.2003 zitiert von 2

Ob die Beklagte dem Kläger eine ungekürzte Altersrente wegen Arbeitslosigkeit (mit Zugangsfaktor 1,0) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.03.2003

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine höhere Altersrente durch Berücksichtigung weiterer persönlicher …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Mainz Urteil 20.02.2003

Die Parteien streiten um die Gewährung eines Zuschusses für die Beschäftigung einer Wirtschaftskraft im …

Verwaltungsrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 28.01.2003 zitiert von 1

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit eines Bescheides, in dem die Beklagte über eine Herabsetzung der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.01.2003

Streitig ist die Herabsetzung der Gefahrklasse für die Gefahrtarifperiode vom 01.01.1998 bis 31.12.2000 nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.01.2003 zitiert von 1

Streitig ist die Herabsetzung der Gefahrklasse für die Gefahrtarifperiode vom 01.01.1998 bis 31.12.2000 nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.12.2002

Die Klägerin ist mit Beschluss des Amtsgerichts O vom 2. November 1998 zum Vormund des am 7. Oktober 1985 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 12.12.2002

Opferentschädigung – Berufsschadensausgleich

Ermittlung des Vergleichseinkommens · Lehrer · schädigungsbedingt verhinderter Aufstieg · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht

SG Köln Urteil 12.12.2002

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger eine Zusicherung zu geben oder festzustellen, dass …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 08.11.2002 zitiert von 1

Der Kläger, Bürgerkriegsflüchtling aus Bosnien und Herzegowina, steht seit 1992 in der sozialhilferechtlichen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Braunschweig Urteil 29.10.2002 zitiert von 3

Die am 1971 geborene Klägerin begehrt eine Entscheidung darüber, ob sie für ihr Studium Leistungen nach dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stade Beschluss 15.08.2002 LS

Der Träger der Jugendhilfe erfüllt den gesetzlichen Anspruch auf einen Kindergartenplatz auch durch Zuweisung …

Verwaltungsrecht

SG Köln Urteil 29.04.2002

Umstritten ist die Kostenpflicht der Beklagten für neuropsychologische Behandlung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 11.04.2002

Der Kläger beansprucht von der beklagten Ersatzkasse die Erstattung von nun mehr noch 6891,67 (von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.01.2002 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Erhebung von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 12.12.2001 LS

Für eine Zusage, die auf den Abschluss einer Pflegesatzvereinbarung gerichtet ist, ist die Schriftform …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 06.12.2001 LS

Der "Verpflichtete" i.S. von § 15 BSHG ist nur derjenige, der aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung die …

Verwaltungsrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 15.11.2001

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der Neuberechnung und Nachzahlung von Krankengeld

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 08.11.2001

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der Neuberechnung und Nachzahlung von Krankengeld

Sozialrecht

VG Hannover Urteil 05.09.2001

Der Kläger – der ein Krankenhaus betreibt, – begehrt von der Beklagten die Erstattung seiner Aufwendungen für …

Verwaltungsrecht

VG Kassel 5. Kammer Urteil 20.08.2001

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Zahlung eines weiteren Zuschusses für das Jahr 1994 zu dem Betrieb …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 07.03.2001

Umstritten ist, ob die Klägerin einen Eingliederungszuschuß in Höhe von 9.596,00 DM an die Beklagte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 15.12.2000

Ob der Kläger Anspruch auf Kostenerstattung bzw. -beteiligung für eine Elektronenstrahlcomputertomographie …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 17.10.2000 zitiert von 10

Der Kläger vermietete Wohnungen an Sozialhilfeempfänger und begehrt von der beklagten Trägerin der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 23.05.2000 LS

Nach Ablauf des Zeitraumes, für den aufgrund einer Zusicherung Pflegegeld aus Sozialhilfemitteln in einer …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 03.05.2000

Honorareinbehalte für das Jahr 1995

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.03.2000

Streitig ist die Erstattung der Kosten für eine Behandlung mittels intrazytoplasmatischer Spermieninjektion …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2000

Der Kläger beantragte am 27.02.1996 bei der Beklagten die Förderung einer Maßnahme "EDV-gestütztes …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.10.1999

Streitig ist die Abführung von Pflichtbeiträgen für die Zeit von Januar bis Juli 1997 in Höhe von DM 6.067,67

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen