Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 39 SGB X – Seite 24
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.669 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.669 Entscheidungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Abgrenzung laufender Einnahmen von einmaligen Einnahmen · keine Ausnahme vom Zuflussprinzip bzw Berücksichtigung im …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
selbständiger Ergotherapeut · Dauerwirkung eines Verwaltungsakts über die Feststellung …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bundesverband der Anzeigenblattverlage · eingetragener Verein · Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit für Dritte
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Der Kläger wehrt sich gegen die Herabsetzung des bei ihm festgestellten Grades der Behinderung (GdB)
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Aufhebung eines begünstigenden Dauerverwaltungsakts · wesentliche Änderung der Verhältnisse · Aufhebung für die Zukunft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einrede der Verjährung · Aufhebung eines zu Unrecht die Versicherungspflicht … · Verfassungsmäßigkeit des § 27 Abs 2 S 1 SGB 4
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Neuberechnung von Honoraransprüchen im … · Verfassungsmäßigkeit der Anwendung der durch den …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
keine ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei … · keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand …
Sozialrecht
SGB II · Vorläufige Leistung · Widerspruchsverfahren · Erledigung · Bedarfsberechnung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Entstehung und Fortbestehen durch erste ärztliche … · Kontrolle und Vermeidung von Missbrauch durch Krankenkassen · Krankengeldbewilligung · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung
Sozialrecht
kunstverwertender Unternehmer · Diplom-Designer · Inhaber eines Design-Büros · Auftragsvergabe an selbstständige Künstler
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Treuwidrigkeit · formale Rechtswidrigkeit · rechtswidriger Erstattungsbescheid · fehlender Aufhebungsbescheid
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ein Widerspruch gegen einen Bescheid, der eine laufende Rentenleistung entzieht, hat grundsätzlich …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Anforderung · Herstellung eines Einvernehmens mit Krankenkassen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abhängige Beschäftigung · Gesamtbewertung gem § 7 Abs 1 SGB 4 · kurzfristige Nebentätigkeit · Weisungsgebundenheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Ausschlussfrist des § 44 Abs 4 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Statthaftigkeit und Zulässigkeit der kombinierten … · Entfallen des Zahlungsanspruchs beim Fehlen eines … · keine aufschiebende Wirkung von Widerspruch und … · keine Beiladung des Rentenversicherungsträgers
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Begrenzung der Leistungen durch den unbestimmten … · Verfassungswidrigkeit des § 22 Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 2
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Mindestbeitrag · Umlage · Satzung · Vorstand
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
unterjährig aufgenommene selbstständige Tätigkeit · Hochrechnung · Arbeitseinkommen
Sozialrecht Aufgehoben
Zahlungsverzug · Vertreten der Nichtzahlung der Beiträge · Beendigung · keine Hinweispflicht des Leistungsträgers auf drohenden …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vertragsangelegenheiten der häuslichen Krankenpflege · Streitigkeit über die Rechtmäßigkeit der … · sachliche Zuständigkeit der Sozialgerichte · Erledigung eines Verwaltungsaktes der Aufsichtsbehörde …
Sozialrecht Aufgehoben
wirksame und rechtzeitige Geltendmachung · Ausschluss gem § 111 SGB 10 · kein Hinausschieben des Fristablaufs · Unklarheiten über Unfallfolgen bzw Folgeerkrankungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zur Eignungsbescheinigung nach § 48 Abs 1 BAföG
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt