Verwaltungsrecht
Urteile zu § 38 SGB X
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
92 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 38 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
92 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung als … · "partielle" posttraumatische Belastungsstörung · keine Diagnose nach anerkannten Diagnosemanualen · Unfallereignis als wesentliche Ursache einer psychischen …
Sozialrecht Abgeändert
Bescheinigung nach § 27 Abs. 3 KStG erfolgte zeitlich nach … · Auslegung eines Bescheides
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Tätigkeit als Szenenbildner für einen Fernsehfilm · Abgrenzung · Dienstvertrag · Werkvertrag
Sozialrecht Aufgehoben
Erfordernis einer materiellen und formellen Beschwer durch … · zur Arbeitgeberstellung eines im Unternehmen angestellten … · Kooperationsvertrag · Anstellungsvertrag
Sozialrecht Aufgehoben
Berufsschadensausgleich · Vergleichseinkommen · Sozialrechtliche Leistung · Schreibfehlerberichtigung · Widerspruchsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Umkehr der Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
zuständiger Leistungsträger · unzuständiger Leistungsträger · Kostenerstattung · Krankenbehandlung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung des Erstattungsanspruchs durch Verwaltungsakt · Vorrang der 4-jährigen Verjährungsfrist · Sonderregelung · zusätzliche Verwaltungsakte zur Durchsetzung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
endgültige Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · kein Vertrauensschutz für Berechnungselemente · Minderung des Unterkunfts- bzw Heizkostenbedarfs um … · Gesamtsumme der Erstattungsforderungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
einmalig gezahltes Arbeitsentgelt während dauerhafter … · Urlaubsabgeltung · rentenschädlicher Hinzuverdienst
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
haftungsausfüllende Kausalität · Gesundheitsstörung · Nachweis · Hirnstammschädigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlerhafte Begrenzung des Aufhebungszeitraums · offensichtliche Unrichtigkeit · Austausch der Rechtsgrundlage · Nichtangabe von Glücksspielgewinnen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung und Erstattung von Leistungen zur Deckung des Regelbedarfs und Beiträgen zu Kranken- und …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beginn der Frist des § 45 Abs 4 SGB 10 · Nichtvorliegen grober Fahrlässigkeit iS des § 45 Abs 2 S 3 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht