Urteile zu § 33 SGB X

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

1.140 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.140 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Beitragsentrichtung auf Sachbezüge, mit denen der … · Entstehungsprinzip · Säumniszuschlag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungspflicht · Mitarbeiter der Veranstaltungsbranche · Backliner · Rigger

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnung durch das Jobcenter · Bestehen einer Aufrechnungslage zum Zeitpunkt der … · Leistungsbezug und Erfüllbarkeit der Hauptforderung · Wirksamkeit und Fälligkeit der Gegenforderung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil LS
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden … · Verfügungssatz zur Feststellung der Rechtswidrigkeit eines … · Verwaltungsaktqualität der Entscheidung über …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Darlehen

Befugnis zur Rückforderung durch Verwaltungsakt · Fälligkeit des Darlehensbetrages · Tod des Leistungsberechtigten · analoge Anwendung des § 42a Abs 4 S 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Versorgungsauftrag · Fachabteilung Chirurgie · Fehlen einer ausdrücklichen Zuweisung von … · keine Eingrenzung des Versorgungsauftrags

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Korrektur von Beitragsnachweisen

keine notwendige Beiladung der Beschäftigten zum … · kein Erfordernis eines personenbezogenen Beitragsbescheids · kein Summenbescheid nach § 28f Abs 2 SGB 4

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialversicherung – Beitragsforderung

Gesamtsozialversicherungsbeitrag · Verrechnung mit einer Altersrente · streitige Wirksamkeit der Zustellung des Beitragsbescheids

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Absetzung von Schulgeld als mit der Einkommenserzielung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Verjährung des Erstattungsanspruchs · Vierjahresfrist · Hemmung der Verjährung durch Verwaltungsakt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen