Urteile zu § 33 SGB X – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

1.142 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.142 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Widerlegung von Prognoseentscheidungen · Maßgeblichkeit der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der … · Vorlage aller relevanten Unterlagen im Verwaltungsverfahren · keine Berücksichtigung von nachträglich im …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Ärztin · zweite Leichenbeschauerin · Ermächtigung nach § 17 Abs 1 S 1 Nr 3 BestattV BW 2015 … · hoheitliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

Weiterzahlung von Leistungen aufgrund eines … · Umdeutung der Entscheidung nach § 45 Abs 2 iVm § 50 Abs 1 … · Vertrauensschutz · grob fahrlässige Unkenntnis der Rechtswidrigkeit der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen durch den Erben · Überzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten · Rechtmäßigkeit des Erstattungsbescheids · Leistungen ohne Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Physiotherapeut in einer Physiotherapiepraxis · Vertrag über freie Mitarbeit · Vorgaben des Leistungserbringungsrechts begründen nicht … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Erlöschen des Kostersatzanspruchs · Hemmung des Erlöschens bei Verhandlungen · weite Auslegung des Verhandlungsbegriffs · Rückwirkung der Hemmung auf den Zeitpunkt der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Aufsichtsklage

Zulässigkeit · gesetzliche Unfallversicherung · Aufsichtsrecht · Überschreitung des Aufgabenbereichs eines …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – erweiterte Hilfe nach § 19 Abs 5 SGB 12

Anforderungen an eine wirksame Bewilligung · Wirkungen der formellen Bestandskraft des … · Angabe unterschiedlicher Gründe im Bewilligungs- und im … · Berechnung des Aufwendungsersatzanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Einkommensberücksichtigung · Zuwendungen Dritter · Schenkung eines Geldbetrags für Pilgerfahrt nach Mekka

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Grundsatz des Förderns · Nichtbestehen eines subjektiv-öffentlichen Rechts auf … · Besorgnis der Befangenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 15
Krankenversicherung – Versorgung mit Cannabisblüten

Anforderungen an die begründete Einschätzung des … · Erfüllung bis spätestens zum Zeitpunkt der letzten … · Beibringungspflicht des Versicherten · kein Eintritt der Genehmigungsfiktion mangels hinreichend …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme bzw Aufhebung der Leistungsbewilligung für die … · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersrente der Russischen Föderation … · Erfüllungsfiktion

Sozialrecht Abgeändert