Urteile zu § 39 SGB X – Seite 26

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

1.669 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.669 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Soziales Entschädigungsrecht – GdS-Feststellung

Schädigung eines Beines · Überlastungsfolgen an dem anderen Bein · ursächlicher Zusammenhang · wesentliche Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Beitrittsgebiet – rentenrechtliche Zeit

Abitur und Berufsausbildung · Vormerkungsbescheid · Rentenbescheid · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 60
Gesetzliche Unfallversicherung – Jagdunfall

Jagdpacht · niederländischer Staatsbürger · selbstständige Tätigkeit und Wohnsitz auch in den … · Wohnort

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 35
Elterngeld – Höhe

selbstständige und nichtselbständige Arbeit · vorgeburtliches Einkommen · Bemessungszeitraum · steuerlicher Veranlagungszeitraum

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einstweiliger Rechtsschutz · Leistungen für die Vergangenheit · Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses für … · Keine Vorlagepflicht im Verfahren auf einstweiligen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 30
Vermittlungsgutschein – Rechtsnatur

Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers · Verwaltungsakt · keine nachträgliche Unwirksamkeit wegen Nichtvorliegens …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Elterngeld – Berechnung

Einkommensermittlung · nichtselbstständige Arbeit · betriebliche Praxis einer nachträglichen … · modifiziertes Zuflussprinzip nicht betroffen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Elterngeld – Antrag auf Verschiebung des Bezugszeitraums

Ablauf des möglichen Bezugszeitraums · Anfechtung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Pflichtverletzung des Sachbearbeiters

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 7
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Bewilligung nach einem niedrigeren Grad der Minderung der … · Aufhebung der Entscheidung über die vorläufige Entschädigung · Dreijahresfrist · Bekanntgabe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 7
Rente wegen Erwerbsminderung

Erfüllung der besondere versicherungsrechtlichen … · Verlängerung des Fünfjahreszeitraumes · Strafvollzug · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – Feststellung des Grads der Behinderung

Diabetes mellitus · Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Heranziehung neuerer Bewertungskriterien für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen