Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 39 SGB X – Seite 29
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
1.669 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.669 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anordnung oder Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Versagungsbescheid gem § 66 SGB 1 · Anordnungsgrund · Mitwirkungspflicht des Antragstellers
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Streitgegenstand · keine Einbeziehung des ersetzenden Verwaltungsakts ins … · Unzulässigkeit der Klage gegen Ersetzungsbescheid mangels …
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Berechtigung zur Übernahme der Honorarabrechnung bei … · privatrechtliches Dienstleistungsunternehmen · kein Unterlassungsanspruch gegenüber KÄV bei Übernahme der … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Bemessung · Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und … · Nichtanwendbarkeit des modifizierten Zuflussprinzips · überzahltes Elterngeld
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung des Beklagten zur Aufhebung eines von ihm erlassenen …
Sozialrecht Aufgehoben
sachlicher Zusammenhang · Alkoholisierung · Leistungsabfall · Leistungsausfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anwendung des Gegenleistungs- und Äquivalenzprinzips · fehlende Beitragszahlung in der Vergangenheit wegen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bezieher eines Existenzgründungszuschusses · selbständig Tätiger · Erfordernis eines Feststellungsbescheides zur … · Verwaltungsakt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegevertrag · Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beitrittsgebiet · Zugangsrentner nach Ablauf der Bestandsschutzfristen · Entschädigung für überlanges Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensnachweis · Berücksichtigung von Änderungen erst bei Vorlage eines … · Bindungswirkung von Verwaltungsakten · Beleg einer einstweiligen Regelung
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
zivilrechtliche Inanspruchnahme eines … · Aussetzung des Verfahrens · Nachholung einer notwendigen Beteiligung · keine Ermächtigungsgrundlage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen von Untätigkeit · Bekanntgabe der Entscheidung · Zugang nach Rechtshängigkeit der Klage
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Gesetzliche Rentenversicherung – Durchführung eines Versorgungsausgleiches bei nicht verheiratetem …
Nichtigkeit des Verwaltungsaktes · Zugunstenverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Rückforderung von zuviel gezahlten Leistungen · Berücksichtigung einer Kindergelderhöhung · Zulässigkeit der Rückforderung durch den …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
nach der Geburt des Kindes gleichzeitig … · Nichtaufnahme einer Regelung zum doppelten … · Berücksichtigung von während der Bezugszeit erzieltem … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtliches Gehör · Anforderungen an die Auseinandersetzung mit …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Hochrechnung nach § 194 Abs 1 SGB 6 · beitragspflichtige Einnahmen · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erledigung des ursprünglichen Rücknahmebescheides · Ersetzung durch einen neuen Bescheid · Beginn der Jahresfrist nach § 45 Abs 4 S 2 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert