Urteile zu § 39 SGB X – Seite 8

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

1.668 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.668 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Minderung des Arbeitslosengeld II

Nichterfüllung von Pflichten aus dem … · fehlender Nachweis von Bewerbungsbemühungen · Verfahren gegen Sanktionsbescheid · keine inzidente Prüfung der Rechtmäßigkeit des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Beteiligtenfähigkeit

Klage gegen Betriebsprüfungsbescheid · GmbH · Löschung wegen Vermögenslosigkeit vor Klageerhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolgen · Gesundheitsstörungen auf neurologisch-psychiatrischem … · PTBS · Narbenbildung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil LS zitiert von 1
Nichtbescheidung eines Widerspruchs gegen einen Versagungsbescheid

Erledigung der Versagungsentscheidung auf andere Weise · Wiedereinräumung der verfahrensrechtlichen Position im … · keine Abhilfe des Widerspruchs erforderlich · Klaglosstellung auf sonstige Weise

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein

Nebenbestimmung · Aufnahme der Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 22
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Statusfeststellungsbescheid · Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Aufhebung bei Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 34. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Nichtantritt einer Arbeitsgelegenheit gegen … · Erledigung der Wirksamkeit des Zuweisungsbescheides durch … · inzidente Prüfung der Rechtmäßigkeit des … · nicht bestandskräftiger Sanktionsbescheid

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Dienstbeschädigungsausgleich für ehemalige Volkspolizisten der DDR

kein gleichzeitiger Bezug von Dienstbeschädigungsausgleich … · Aufhebung des Dienstbeschädigungsausgleichs durch die … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Auslegung eines Verwaltungsakts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil
Asylbewerberleistungen – Analogleistungen

Ablehnung eines Antrags auf Leistungserbringung durch … · pflichtgemäßes Ermessen des Leistungsträgers · Nutzung des monatlichen Aushändigungstermins zur Kontrolle …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 18
Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch

Genehmigungsfiktion · Beauftragung des Medizinischen Dienstes der … · Auslösung der fünfwöchigen Entscheidungsfrist durch … · objektive Beweislast bei Krankenkasse

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Verfahrensmangel · Ausdehnung der Entscheidung auf nicht streitgegenständliche … · Grundsatz ne ultra petita · Verstoß gegen § 151 Abs 3 SGG

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 4
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Köthen im Landkreis … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept nach Korrekturen · Anforderungen an Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsantrag · Sanktion wegen Meldeversäumnis · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung · Meldeaufforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 51
Schwerbehindertenrecht – GdB-Änderungsbescheid

Geltungsdatum vor Bekanntgabezeitpunkt · zeitliche Teilbarkeit eines Verwaltungsakts · rechtmäßiger Restverwaltungsakt · unzulässige GdB-Herabsetzung für die Vergangenheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen