Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 42 SGB X
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
518 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 42 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
518 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
bestimmtes Begehren · Anspruch · Elementenfeststellung · Vorwegnahme der Hauptsache
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungen zur Sozialen Teilhabe · Vorwegnahme der Hauptsache · Gesamtplan · Verfahrensfehler
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Betreuungsleistungen polnischer und ukrainischer … · Sitz des Arbeitgebers in Polen · Mindestlohnanspruch · Berechnungsgrundlage für Beitragsnacherhebung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflegekraft polnischer Staatsangehörigkeit im Inland · Sitz des Arbeitgebers in Polen · Mindestlohnanspruch · Berechnungsgrundlage für Beitragsnacherhebung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsmacht · fehlendes Vetorecht beim Auflösungsbeschluss · umfassende Sperrminorität · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verletzung der Anhörungspflicht · Nichtmitteilung der entscheidungserheblichen Tatsachen … · Fahrlässigkeitsvorwurf · Verletzung der Mitteilungspflicht durch den Arbeitslosen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
abschließende Regelung in der TI-Finanzierungsvereinbarung … · kein Anspruch des Vertragsarztes auf eine …
Sozialrecht Aufgehoben
einmalige Abrechenbarkeit je gesamter Lasertherapie · neue Abrechenbarkeit nur bei neuer Therapie infolge neuer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tod des Leistungsberechtigten · Anspruch eines ambulanten Pflegedienstes auf Vergütung … · Anwendbarkeit des § 19 Abs 6 SGB 12 · Einrichtungsbegriff
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ablehnung des Asylantrags als unzulässig wegen … · Feststellung der tatsächlichen und rechtlichen Möglichkeit …
Sozialrecht
keine Nachholung der Begründung einer … · Anspruch auf rechtliches Gehör · Berücksichtigung des Beteiligtenvorbringens im Beschluss
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
keine notwendige Beiladung der Beschäftigten zum … · kein Erfordernis eines personenbezogenen Beitragsbescheids · kein Summenbescheid nach § 28f Abs 2 SGB 4
Sozialrecht Abgeändert
Formverwaltungsakt · einstweiliger Rechtschutz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Neufestsetzung des Honoraranspruchs wegen unplausibler … · Schätzung · Ermittlung des durchschnittlichen Minutenhonorars · Heranziehung des GKV-Gesamthonorars einschließlich des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verjährung · Säumniszuschlag · Glaubhaftmachung der unverschuldeten Unkenntnis von der …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Beschränken sich die Prüfgremien im Rahmen einer strengen Einzelfallprüfung auf die Auswertung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
wesentliche Änderung · Leistungsausschluss · Ablehnung des Asylantrags als unzulässig wegen … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Kostenerstattungsanspruch nach § 63 SGB 10 bei … · keine Anfechtung und kein Widerruf einer wirksamen … · keine erneute grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensfehler · Anhörungsmangel · Erlass des Entziehungsbescheids vor Ablauf einer selbst … · Anforderungen an die Heilung des Mangels
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht