§ 42 SGB X – Rechtsprechung (518 Entscheidungen) – Seite 10

SG Marburg 12. Kammer Urteil 29.11.2006 LS

Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Verlangen einer Zuzahlung stellt Pflichtverletzung dar

Verhängung einer Geldbuße für zwei Behandlungsfälle ist … · Sachverhaltsermittlung des Disziplinarausschusses · Erklärung zum Abrechnungsverhalten durch Kinder- und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 20.06.2006

Einen Anspruch des Klägers auf weitere Leistungen der Grundsicherung (GSi) bei Erwerbsminderung für die Zeit …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht für die Tätigkeit der Beigeladenen zu 1) bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006

Die Klägerin begehrt eine stationäre Vorsorge für Mütter

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Urteil 29.03.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Abmahnung wegen Verfehlung im Notdienst kein Verwaltungsakt

Ausschluss oder sofortige Suspendierung bei fehlender …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 21.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme von Bewilligungsbescheiden und Rückforderung von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Marburg 2. Kammer Urteil 01.02.2006

Alterssicherung der Landwirte

Versicherungspflicht · Landwirt · Landwirtsehegattin · Beamtin

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln 13. Kammer Urteil 30.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist zum einen streitig, ob die Voraussetzungen einer Berufskrankheit gemäß Ziffer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 30.11.2005 zitiert von 24

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Auswahlentscheidung bei der Nachbesetzung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.06.2005

Streitig ist im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens, ob der Auszahlungsbetrag einer durch den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.04.2005

Der seit Januar 1999 als Dermatologe mit Praxissitz in D. zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Saarland Urteil 01.12.2004

Ob die Beklagte das Honorar des Klägers im Quartal 2/99 um einen Betrag von 20.317,92 DM wegen der Behandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.09.2004

Zwischen den Beteiligten steht die Rechtmäßigkeit der Rückforderung bereits ausbezahlten Honorars für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.07.2004 zitiert von 4

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.07.2004 zitiert von 1

Honorar der Kläger in den Quartalen 4/97 bis 4/98

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Mannheim Urteil 28.06.2004

Streitig ist, ob bezüglich des Arbeitslosengeldes des türkischen Klägers zwei Sperrzeiten eingetreten sind

Sozialrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 06.04.2004

Die im N. 1945 geborene, seit 1989 von ihrem Ehemann getrennt lebende Klägerin, eine spanische …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.02.2004

Die Beteiligten streiten um die korrekte Bemessung eines qualifikationsbezogenen Zusatzbudgets

Sozialrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 03.12.2003 zitiert von 1

Der im Jahre 1952 geborene, verheiratete Kläger, der mit einem Grad von 80 behindert ist, trat am 04. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 11.11.2003

Der Rechtsstreit wird um die Rechtmäßigkeit einer Bezeichnungsverfügung nach § 655 Abs. 1 in Verbindung mit § …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 04.11.2003 zitiert von 4

Ob die Beklagte berechtigt war, die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 30. Oktober …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.10.2003

Rechtmäßigkeit sachlich-rechnerischer Berichtigungen der Positionen 54 b und 54 c BEMA-Z. in den Quartalen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.09.2003

(Vertragsarzt – Honorarbescheid

Begründung · Einheitlicher Bewertungsmaßstab (EBM-Ä · Honorarverteilungsmaßstab (HVM · abstrakte Normenkontrolle

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.09.2003

Streitig ist die Höhe des vertragsärztlichen Honorars des Klägers für die Quartale III/97, IV/97 und I/98. …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.09.2003

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Honorars für das Quartal III /97 für den seit 1. Oktober 1993 als …

Sozialrecht

VG Köln Beschluss 22.07.2003

Der Antragsteller betreibt als freier Träger der Jugendhilfe das Jugendwohnheim "Mädchenwohnheim …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 27.06.2003

Ob dem Kläger die Altersrente bzw. das Altersruhegeld aus der deutschen Rentenversicherung bereits mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.06.2003 zitiert von 13

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2003 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2003

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal IV/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2003 zitiert von 13

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Göttingen Urteil 01.04.2003 LS

Zur Unbeachtlichkeit eines Ermessensfehlers bei Ermessensreduzierung auf Null (hier verneint).

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.03.2003

(Vertragsarzt (hier: Facharzt für Radiologie) - Begründung - Honorarbescheid - Honorarverteilungsmaßstab …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 21.03.2003

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 29.01.2003

Vertragsarzt (hier: Facharzt für Radiologie) - Begründung - Honorarbescheid - Honorarverteilungsmaßstab (HVM) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Urteil 27.11.2002

Tatbestand Die Kläger sind iranische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.11.2002 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Teilnahme des Klägers an der Vereinbarung über die ambulante Behandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 16.10.2002

Vertragsarzt <hier: Facharzt für Radiologie> - Begründung - Honorarbescheid - Honorarverteilungsmaßstab <HVM> …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 23.07.2002

Rechtmäßigkeit des Umlagebescheides zur Finanzierung des medizinischen Dienstes für das Haushaltsjahr 2000

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 29. Kammer Urteil 10.04.2002

Die Beteiligten streiten um die Höhe des vertragsärztlichen Honorars für das Quartal III/97 und die …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 26.03.2002

Gewährung eines Ausnahmemoduls zum Grundmodul "Kardiologie" ab dem Quartal 1/99

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.10.2001 zitiert von 1

Die Klage richtet sich gegen den Bescheid, mit dem im Rahmen des Risikostrukturausgleichs der Jahresausgleich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.09.2001 zitiert von 1

Eintragung der Klägerin in das Arztregister für Psychologische Psychotherapeuten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.09.2001

Eintragung der Klägerin in das Arztregister für Psychologische Psychotherapeuten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen den Bescheid, mit dem im Rahmen des Risikostrukturausgleichs für den Rechtskreis …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die verbundenen Klagen richten sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und Ost im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die verbundenen Klagen richten sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen die Bescheide vom 4.12.1996, mit denen die Beklagte im Rahmen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 09.05.2001 LS zitiert von 6

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Zumutbarkeit · Berücksichtigung von Verbindlichkeiten · verdecktes Treuhandvermögen

Sozialrecht Aufgehoben