Urteile zu § 42 SGB X – Seite 9

Kostenerstattungsansprüche

Vermögen aus einer Rente der Stiftung "Hilfswerk für … · Schonvermögen zu Lebzeiten des contergangeschädigten Kindes · Verwertung keine besondere Härte · sozialgerichtliches Verfahren

kein Einkommenseinsatz · Ausbildungsgeld im Berufsbildungsbereich der WfbM · keine zweckbestimmte Leistung iS § 83 SGB 12 · Absetzung des Ausbildungsgeldes gem § 82 Abs 3 S 3 SGB 12

Tatbestandsmerkmal der Versorgungsverbesserung

Verlängerung des Ruhens der Zulassung · Ende der Zulassung bei Gründung einer Privatpraxis im … · Entziehung wegen angenommener Alkoholabhängigkeit

Grad der Behinderung · SGB IX · Sozialverwaltungsverfahren · Funktionsbeeinträchtigung · Widerspruchsverfahren

Verletzung von Mitwirkungspflichten bei der Prüfung eines …

keine aufschiebende Wirkung · Anhörung und Bescheidbegründung bei Plausibilitätsprüfungen · Festlegung der Durchschnittszeit für eine ärztliche Leistung · richterliche Nachprüfbarkeit

Widerruf der Genehmigung zur Ausführung und Abrechnung von … · Nichterfüllung der Mindestanforderungen der … · Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Widerrufs

Anhörung des Vertragsarztes · Bewertung der Nebeneinanderabrechnung der genannten Ziffern … · keine Delegierung von Gesprächsleistungen an …

Abzug extrabudgetärer Leistungen vor der Trennung der … · Rechtmäßigkeit der Aufteilung der Vergütung in einen haus … · Aufstockung der Fallwerte im Rahmen der Ausgleichsregelung

atypischer Fall · Ermessensausübung · Einflussnahme auf die Entscheidung der Mitglieder über die …

Regelleistungsvolumenansatz für MRT-Leistungen · Berücksichtigung eines Job-Sharing-Assistenten

Befugnis zur sofortigen Vollziehung seiner Beschlüsse · Wechsel · Facharztbezeichnung · Praxistausch

außerordentliche Kündigung · Handlungsfreiheit · Berufsfreiheit · Gleichheitsgrundsatz

Zweigpraxis von ausgelagerten Praxisräumen · Verbesserung der Versorgung iS von § 24 Ärzte-ZV nF