§ 42 SGB X – Rechtsprechung (518 Entscheidungen) – Seite 8

LSG Thüringen 8. Senat Urteil 23.05.2012 LS zitiert von 2

Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Verwertbarkeit einer Kapitallebensversicherung · keine Härte · Wertverlust von unter 20 %

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 09.05.2012 zitiert von 1

Der Kläger ist der Enkel des im Jahr 1943 verstorbenen Künstlers T1

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.05.2012

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zwecks Durchführung eines Klageverfahrens vor dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Berlin 55. Kammer Vorlagebeschluss 25.04.2012 LS

Vorlagebeschluss zum BVerfG

Arbeitslosengeld II und Sozialgeld · Verfassungswidrigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe für … · kein Leistungsausschluss gem § 7 Abs 1 S 2 SGB 2 für … · Anwendbarkeit des EuFürsAbk

Sozialrecht

SG Berlin 55. Kammer Vorlagebeschluss 25.04.2012 LS

Arbeitslosengeld II – Verfassungswidrigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe für alleinstehende …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 26.03.2012

Die Klägerin begehrt die Zahlung eines Wertersatzes für geleistete Arbeit im Rahmen einer Arbeitsgelegenheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.02.2012 zitiert von 6

Streitig ist die Höhe einer großen Witwenrente

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.02.2012 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Rückforderung eines Kinderzuschlages gemäß § 6a Bundeskindergeldgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 31.01.2012 LS zitiert von 21

Gesetzliche Unfallversicherung – Persönliches Budget

Betreuungsassistenz · Arbeitgebermodell · Unfallversicherung · Bedarfsfeststellungsverfahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 31.01.2012 LS zitiert von 17

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – gesetzliche Unfallversicherung

zivilrechtliche Inanspruchnahme eines … · Aussetzung des Verfahrens · Nachholung einer notwendigen Beteiligung · keine Ermächtigungsgrundlage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 22.12.2011

Entziehung des Merkzeichens "H" nach Eintritt einer Heilungsbewährung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 08.09.2011

Die Kläger wenden sich gegen die Fusion der AOK Niedersachsen mit der IKK-Niedersachsen zu der Beigeladenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 31.08.2011 LS

Ein Verwaltungsakt einer Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigung, der Regelungen aus den Bereichen Zulassung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 31.08.2011 LS

Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung – Verwaltungsakt

Nichtigkeit der Vereinigung von Regelungen aus … · Fehlen eines Nachgebens bei Vergleichsvertrag · Übertragung von Verwaltungsaufgaben an einen Ausschuss · Notwendigkeit einer Satzungsregelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 4. Senat Beschluss 25.08.2011 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Erstattung der Kosten des Vorverfahrens

Erfolglosigkeit des Widerspruchs · keine Erweiterung der Anwendung des § 63 SGB 10 auf Fälle … · Anforderungen an die Begründung eines Verwaltungsaktes

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.08.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 07.07.2011 LS zitiert von 110

Sprungrevision – Schriftform der Zustimmungserklärung

elektronischer Rechtsverkehr · Zurückverweisung mangels Feststellungen zur Anhörung … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.07.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer

Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes · Grundsatz des rechtlichen Gehörs · Rüge des Handelns von Verantwortlichen · Mobbing

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.07.2011

Die Klägerin wendet sich gegen eine Entscheidung, mit der ihr eine Dauerrente wegen voller Erwerbsminderung …

Sozialrecht

BSG 14. Senat Urteil 26.05.2011 LS zitiert von 53

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Festsetzung von Mahngebühren · Verwaltungsakt · Beauftragung gem § 88 SGB 10 · Vollstreckung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 19.05.2011 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – gesetzliche Unfallversicherung

fehlende Entscheidungsbefugnis des … · Feststellung des Umfangs der Leistungserstattung gem § 110 … · fehlender Antrag gem §§ 109, 108 SGB 7 · keine Unbeachtlichkeit gem § 42 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 11.05.2011 zitiert von 2

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Eingliederungszuschuss bei Vermittlungshemmnis · Rückzahlungspflicht bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses … · Befreiung nur bei Vorliegen der Kündigungsgründe des § 221 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 11.05.2011 LS zitiert von 4

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts

zuständige Behörde · Grundsicherung für Arbeitsuchende · örtliche Zuständigkeit des Grundsicherungsträgers als … · gewöhnlicher Aufenthalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.05.2011

Streitig ist die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen einen Bescheid zur Bestimmung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 13.04.2011

Streitig ist die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen einen Bescheid zur Bestimmung …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 06.04.2011 zitiert von 1

Anerkennung einer Berufskrankheit aufgrund Verfahrensfehlers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.03.2011

Die Antragstellerin ist eine onkologische Schwerpunktpraxis in der Form einer überörtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 23.03.2011

Die Antragstellerin ist eine onkologische Schwerpunktpraxis in der Form einer überörtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 16.03.2011

Die Antragstellerin ist eine zur vertragsärztlichen Versorgung in T zugelassene Berufsausübungsgemeinschaft …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 7. Senat Urteil 01.03.2011 zitiert von 17

Bekämpfung illegaler Ausländerbeschäftigung

Rechtswidrigkeit einer unangekündigten Außenprüfung · fehlende Ermessensausübung

Sozialrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 24.02.2011 zitiert von 4

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO NRW, vgl.Art. 2 Nr. 28 des

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 09.02.2011

Die Antragstellerin betreibt eine aus zwei Gesellschaftern bestehende, zur vertragsärztlichen Versorgung …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Urteil 02.02.2011 LS

Die Pflicht zur peinlich genauen Abrechnung beinhaltet auch die Pflicht zur pünktlichen Abrechnung, da eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.12.2010

Streitig ist eine Zweigpraxisgenehmigung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.12.2010

Streitig ist die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.10.2010

Streitig ist, ob die dem Beigeladenen zu 6) erteilte Ermächtigung für sofort vollziehbar erklärt werden durfte

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 22.10.2010 LS

Die gegenüber einem Erstattungsbescheid nach § 50 Abs. 1 SGB X erklärte Aufrechnung ist im gerichtlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 23.09.2010 LS

Zur Möglichkeit der Sozialverwaltung Rentenanpassungen auszusparen, weil die ursprüngliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 23.09.2010 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Abschmelzung gem § 48 Abs 3 SGB 10

gesetzliche Unfallversicherung · rechtswidrige Kausalitätsbeurteilung · nachträgliche Umstände · rechtskräftiges Urteil über Rentengewährung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Stuttgart Urteil 20.09.2010

Der 1949 geborene Kläger ist aufgrund des Bescheids des Versorgungsamtes des Landratsamtes Ludwigsburg vom …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.08.2010

Streit um Gewährung des Kinderzuschlags nach § 6a BKGG

Kinderzuschlag · Bedarfsgemeinschaft · Erwerbsminderungsrente · Schwerbehinderung · Betreuung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Neuruppin 26. Kammer Gerichtsbescheid 21.07.2010

Die Klägerin wendet sich gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid, mit dem der Beklagte (unter …

Sozialrecht

BSG 2. Senat Urteil 20.07.2010 LS zitiert von 36

Gesetzliche Unfallversicherung – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialdatenschutz · Löschungsanspruch gem § 84 Abs 2 S 1 SGB 10 · Gutachterauswahlrecht gem § 200 Abs 2 Halbs 1 SGB 7 · etwaige Verletzung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 20.07.2010 zitiert von 43

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – beachtlicher Verfahrensfehler gem § 62 Halbs 2, § 42 S 1 SGB 10

ablehnende Entscheidung der Widerspruchsstelle als … · posttraumatische Belastungsstörung · hauptamtlicher Mitarbeiter eines Entwicklungshilfedienstes

Sozialrecht Aufgehoben