Urteile zu § 42 SGB X – Seite 6

gerichtliche Prüfung · Praxisbesonderheiten und Härtefallgesichtspunkte · kein gesondertes Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren · Vergleich mit entsprechender Fachgruppe (hier: Urologen

gerichtliche Prüfung · Praxisbesonderheiten und Härtefallgesichtspunkte · kein gesondertes Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren · Vergleich mit entsprechender Fachgruppe (hier: Urologen

Hinweispflicht vor Honorarkürzung · Rechtsqualität der "Regelung des Fortbildungsnachweises gem …

Persönliches Budget · fehlende Zielvereinbarung · Regelung als Nebenbestimmung zum Bewilligungsbescheid · Leistungserbringung nach § 75 Abs 4 SGB 12

Medizinisches Versorgungszentrum · Beschäftigung von Assistenten · keine Aufrechterhaltung eines übergroßen Praxisumfangs · Darlegungspflichten des Vertragsarztes

Beginn der aufgeschobenen Versicherungspflicht · Abstellen auf Zeitpunkt der Bekanntgabe einer Entscheidung …

sachliche Unzuständigkeit des ehemaligen Spitzenverbands … · Rechtswidrigkeit der erlassenen Bescheide · Kostenerstattung · fehlende Unaufschiebbarkeit im Sinne von § 13 Abs 3 S 1 SGB …

Anwendbarkeit des § 42 SGB 10 · Beurteilung der Wirtschaftlichkeit der Menge der …

zwischenzeitliches Ausscheiden des Vertragsarztes aus der … · keine Anwendung der Zwei-Jahres-Frist für Altfälle · kein Verstoß gegen den Grundsatz "Beratung vor Regress" · Hinwirkungspflicht gem § 106 Abs 5a S 4 SGB 5

Abstaffelungsregelung · Vergleich mit entsprechender Fachgruppe (hier: Urologen · Rechtmäßigkeit des Honorareinbehalts zur Bildung von … · mangelnde Nachvollziehbarkeit der Berechnung eines …

Anfechtungsklage · subjektiv-öffentliches Recht der Deutschen … · Richtigkeitsgewähr durch Verfahren · keine Anwendbarkeit des § 7a Abs 1 S 1 Halbs 2 SGB 4 auf …

Insolvenzverfahren · keine Masseverbindlichkeiten · Prüfgremien · Anbieten einer Vereinbarung zur Regressvermeidung bis zum …

Beanstandungsverfügung des BMG gegen den Beschluss des G-BA …

Honorarausgestaltung durch individuelle Gesamtvolumina im … · kein Verstoß gegen höherrangiges Recht und den Beschluss …

Rücknahmebescheid nach § 45 Abs 2 S 3 Nr 3 SGB 10 wegen … · Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung · Anforderungen an eine Nachholung im Gerichtsverfahren · Aussetzung der Verhandlung zur Heilung von Verfahrensfehlern

Nachholung nach Ablauf der Fünfjahresfrist im laufenden … · Kürzung erst ab Beginn des Folgequartals · Verfassungsmäßigkeit bundesgesetzlicher Regelungen zur … · Verwaltungsverfahren

Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit