Urteile zu § 44 SGB X – Seite 16

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.220 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.220 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS

Fremdgeschäftsführer einer GmbH & Co KG · Treuhandvertrag mit Kommanditistin der Komplementär-GmbH … · Stimmrechtsvollmacht · Vereinbarungstreuhand

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers … · Vermietereigenschaft

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3

Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte … · Teilnahme an einer strukturierten Maßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Änderung einer abschließenden Entscheidung nach vorläufiger … · Anrechnung eines monatlichen Durchschnittseinkommens · monatsübergreifende Saldierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS

wirksame Beitragsfestsetzung · freiwilliges Mitglied · selbstständige Tätigkeit · Beitragsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · österreichischer Staatsangehöriger · Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes aus dem FürsAbk …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 20. Kammer Urteil LS

Zweipersonenhaushalt in Thale im Landkreis Harz in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss LS

Regelungsanordnung · laufendes Überprüfungsverfahren · offensichtliche Rechtswidrigkeit des bestandskräftigen … · Asylbewerberleistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 4

Unzulässigkeit · berechtigtes Interesse an Feststellung des zuständigen … · bestandskräftiger Bescheid im Rechtsverhältnis zur … · Revisionsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Rechtsfolgenbelehrung · Unvollständigkeit der Nachweise nach Ablauf der gesetzten …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hessen 6. Senat Urteil LS
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · hauptberuflich selbstständige Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 155. Kammer Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Berlin · konkrete Angemessenheit · Prüfung der Verfügbarkeit bzw Anmietbarkeit angemessener …

Sozialrecht