Urteile zu § 44 SGB X – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.220 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.220 Entscheidungen

LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Minderung der Erwerbsfähigkeit · Verschlechterung einer Multiplen Sklerose · Folgen eines Arbeitsunfalls bzw einer unfallbedingten … · Kausalität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Umzugskosten · Beauftragung eines Umzugsunternehmens nach … · Einlagerung des Umzugsguts · späterer Transport des eingelagerten Umzugsguts in neue …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil LS
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden … · Verfügungssatz zur Feststellung der Rechtswidrigkeit eines … · Verwaltungsaktqualität der Entscheidung über …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versicherungspflicht bzw -freiheit

Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen … · Prognoseentscheidung nach § 5 Abs 5 SGB 5 · Amtsermittlungspflicht einer Behörde

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Anspruchseinschränkung · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …

Sozialrecht
BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulassungsgrund · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache bzw Divergenz · Fehlerhaftigkeit der Entscheidung · Sozialhilfe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Vermögenseinsatz · Grundstück im Ausland · Nichtberücksichtigung sonstiger Geldwerte bis zu einer Höhe … · Aufklärungspflichten des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 17. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen Kranken- und … · Leistungen bei Krankheit · sonstige Leistungen · obligatorische Anschlussversicherung

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Streit um Kostenübernahme für Pflegebett und … · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 17. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · analoge Anwendung der Übergangsregelung des BVerfG · Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 …

Sozialrecht