Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 44 SGB X – Seite 23
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
4.221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.221 Entscheidungen
Wirksamkeit einer Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 Nr 2 … · Zugang bei der Krankenkasse · keine Auswirkungen einer nachfolgend festgestellten … · Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
unmittelbarer Weg · objektivierte Handlungstendenz · gemischte Motivationslage · dritter Ort
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unstimmigkeiten zwischen vorgelegter Adeverinta und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Streit über vorläufige Übernahme der Kosten einer … · bislang keine arzneimittelrechtliche Zulassung in Europa · Anspruch auf Versorgung mit einer GPS Soft-Orthese in … · Unrichtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung bei fehlendem …
Sozialrecht
Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 SGB X um Gewährung einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Prozessbevollmächtigter · Organisationspflicht im Hinblick auf fristwahrende … · Anforderungen an die Kontrolle der fristgerechten Absendung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Überprüfungspflicht und Überprüfungsmaßstab · Anforderungen an den Überprüfungsantrag · Amtsermittlungspflicht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin streitet im vorliegenden Verfahren um die Abänderung eines am 21.3.2018 geschlossenen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
konkludente Ablehnung der Zinszahlung im … · Fälligkeit der Geldleistungsansprüche
Sozialrecht Aufgehoben
Versterben des Klägers während des Klageverfahrens · keine Klagebefugnis der Gesamtrechtsnachfolger/innen · kein Feststellungsinteresse · Sonderrechtsnachfolge gem § 56 SGB 1
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
MdE-Höhe · Funktionsverlust · Bewegungseinschränkung · Daumenamputation der rechten Hand
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsunfall · Neufeststellung · Verschleißveränderungen · Sozialgesetzbuch X · Verletztenrente
Sozialrecht Klage abgewiesen
Der Beklagte wendet sich mit der vom Sozialgericht (SG) Lüneburg zugelassenen Berufung gegen seine …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Umzug eines unter 25-Jährigen ohne Zusicherung des … · restriktive Auslegung des § 22 Abs 5 S 1 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vollstreckung nach dem VwVG · Hauptzollamt als zuständige Vollstreckungsbehörde für … · Vollstreckungsanordnung der Krankenkasse · verwaltungsinterne Maßnahme
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Versorgungsbezug · Beitragspflicht bei freiwilliger Versicherung
Sozialrecht Abgeändert
Einwand der Verfassungswidrigkeit der BAföG-Bedarfssätze
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Zulässigkeit solcher Sanktionen nur unter strengen … · § 31a Abs 1 S 1 bis 3 SGB II (juris: SGB 2) mit Anspruch …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen