Urteile zu § 44 SGB X – Seite 65

Sozialgesetzbuch Zehntes Buch

4.221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.221 Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.03.2011

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für seine Klage gegen den Bescheid der Beklagten vom 8.7.2009 in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 29.03.2011 LS

Ermittlung des Monatsbetrags der Rente

Beitrittsgebiet · Bildung von persönlichen Entgeltpunkten Ost und einem … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.03.2011

Die Beschwerde, mit der sich der Antragsgegner dagegen wendet, dass ihn das Sozialgericht (SG) Lüneburg mit …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Urteil 24.03.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob die dem Kläger nach den Vorschriften des ZRBG inzwischen bewilligte …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.03.2011

Zeitlich begrenzter Nachzahlungsanspruch bei Neufeststellung einer Rente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.03.2011

Am 14.09.2010 erließ die Rechtsvorgängerin des Antragsgegners (nachfolgend: Antragsgegner) einen eine …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.03.2011

Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 24.03.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Berücksichtigung von Jahresendprämien bei der Berechnung der Rente

Begriff des Arbeitsentgelts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 24.03.2011

Die Klägerin, die eine Altersrente aus eigener Versicherung und außerdem eine Witwenrente aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 24.03.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob die der Klägerin nach den Vorschriften des ZRBG inzwischen bewilligte …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 24.03.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob die der Klägerin nach den Vorschriften des ZRBG inzwischen bewilligte …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 24.03.2011

Der Kläger begehrt im Überprüfungsverfahren nach § 44 Abs. 1 Satz 1 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 24.03.2011

Berücksichtigung der Witwenrente bei der Bemessung des Kranken- und Pflegeversicherungsbeitrags

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

AG Weißenfels Beschluss 24.03.2011

Beratungshilfe: Verbindung verschiedener Bewilligungsverfahren

Mutwilligkeit des Vorgehens gegen einen bestandskräftigen … · Vorliegen einer einheitlichen Angelegenheit

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 24.03.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob die der Klägerin nach den Vorschriften des ZRBG inzwischen bewilligte …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 23.03.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger einen Anspruch auf weitere Leistungen aus Mitteln der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil 23.03.2011 LS

Die Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem nach dem AAÜG führt nicht grundsätzlich zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 16.03.2011

Gestaltungswirkung von rentenrechtlichen Vormerkungsbescheiden

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 16.03.2011 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Entfallen des Rechtsschutzinteresses des Leistungsträgers … · Rechtsschein

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 16.03.2011

Die Klägerin, die mit ihrem am 00.00.2008 geborenen, schwerbehinderten (GdB 100%, Merkzeichen G, H, RF) Sohn …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 16.03.2011

Die 1959 geborene Klägerin begehrt die Berücksichtigung des Zeitraums vom 17. Februar 1975 bis 16. Februar …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil 15.03.2011 LS

Arbeitslosengeld II – befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug

Berechnung des Zuschlags · maßgebender Vergleichszeitraum für einen Teilmonat · Kalendertag

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 2. Senat Urteil 15.03.2011

Ob die Beklagte die Rente des Klägers neu zu berechnen hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.03.2011

Die zulässige Beschwerde des Antragsgegners, mit der sich dieser jetzt nur noch - die Beteiligten haben sich …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 10.03.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten Bewilligung des Rechts auf Gewährung einer Entschädigungsrente nach § 3 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 10.03.2011

Anspruch auf eine Entschädigungsrente nach dem Entschädigungsrentengesetz

Verwaltungsakte der ehemaligen DDR · Wirksamkeit · Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 09.03.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer höheren Altersrente unter Zugrundelegung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 09.03.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer höheren Altersrente unter Zugrundelegung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 07.03.2011

Der Kläger erstrebt im Wege des Überprüfungsverfahrens nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

SG Hamburg 53. Kammer Gerichtsbescheid 07.03.2011 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Unterhaltsvorschuss · Nachzahlung · Zugunstenverfahren

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 03.03.2011

Der Kläger begehrt für den Zeitraum vom 1. Juni 1976 bis zum 31. März 1995 die Feststellung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 03.03.2011

Der Kläger erstrebt im Wege des Überprüfungsverfahrens nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 03.03.2011

Die Klägerin erstrebt im Rahmen eines Überprüfungsantrags gemäß § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 03.03.2011

Soziales Entschädigungsrecht – Feststellung einer Schädigungsfolge

Beschädigtenversorgung · Wirkung für die Vergangenheit · Rücknahme eines bestandskräftigen Verwaltungsakts · 4-Jahres-Frist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 7. Senat Urteil 01.03.2011 LS zitiert von 3

Arbeitslosengeld – Anrechnung von Nebeneinkommen

Freibetrag nach § 141 Abs 2 SGB 3 · keine Gleichstellung des Bezugs von Lohnersatzleistungen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 1. Senat Urteil 01.03.2011 LS zitiert von 84

Krankenversicherung – Festbetragsfestsetzung

Anfechtbarkeit durch Versicherte · Bildung von Festbetragsgruppen anhand des Inhalts der … · Nachweis therapeutischer Verbesserungen mit der Folge eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss 25.02.2011

Grundsätzliche Bedeutung eines Rechtsmittels zur Frage der Erstattung von Kosten im Vorverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Minden Urteil 25.02.2011 zitiert von 4

Die Klägerin und ihre beiden minderjährigen Töchter bewohnten ursprünglich eine Mietwohnung im Erdgeschoss …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.02.2011 zitiert von 4

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO NRW, vgl.Art. 2 Nr. 28 des

Verwaltungsrecht

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 24.02.2011 LS

Beschlüsse des Landesausschusses über die teilweise Entsperrung eines Planungsbereichs sind im gerichtlichen …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 23.02.2011 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der von der Staatskasse zu erstattenden Rechtsanwaltsvergütung streitig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 23.02.2011 LS

Eine rückwirkende Erhöhung der Punktzahlobergrenze im Rahmen eines sog. Job-Sharing-Verhältnisses ist nicht …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 22.02.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 100 und das Merkzeichen "H" ab …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil 22.02.2011 LS

Impfschadensrecht – Tetanusimpfung

Impfschaden · psychoreaktive Störungen nach Tetanusimpfung · Beschädigtenversorgung · Feststellung weiterer Schädigungsfolgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 21.02.2011

Israel: zwischenstaatliches Abkommen

Fremdrente · Ausland

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 21.02.2011

Der Kläger erhält seit 01.01.2007 mit nur kurzen Unterbrechungen Leistungen nach § 3 AsylbLG

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 21.02.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Neufeststellung ihrer Witwenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 18.02.2011 LS zitiert von 5

Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Übernahme ungedeckter Heimkosten · Umfang der Zahlungspflicht eines Sozialhilfeträgers … · Aufrechnung und Verjährung

Sozialrecht Abgeändert

BSG 10. Senat Urteil 17.02.2011 LS zitiert von 8

Kindergeld – Kind

Berufsausbildung · Einkünfte · Bezüge · Grenzbetrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.02.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin aus der von ihr beantragten und von der Beklagten mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen