§ 80 SGB X – Rechtsprechung (231 Entscheidungen) – Seite 5

BSG 1. Senat Urteil 20.01.2021 LS zitiert von 23

Krankenversicherung – elektronische Gesundheitskarte und Telematikinfrastruktur

Vereinbarkeit mit Europa- und Verfassungsrecht · Gewährleistung einer angemessenen Datensicherheit · Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht · Überwachung durch die Aufsichtsbehörden

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 20.01.2021 zitiert von 11

Obliegenheit, die Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen mittels elektronischer Gesundheitskarte …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

Anwaltsgerichtshof NRW Urteil 13.11.2020

Die Klägerin begehrt die Aufhebung des Bescheides der Beklagten vom 29.05.2020, mit dem diese die Beigeladene …

Berufsrecht Klage abgewiesen

BSG 1. Senat Urteil 08.10.2019 LS zitiert von 24

Krankenversicherung – Versorgungsmanagementprogramm zur Optimierung der Versorgung

keine eigenständige Durchführung · keine Übertragung von Unterstützungs- und …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 07.05.2019 LS zitiert von 40

Sozialgerichtliches Verfahren - Begründungsmangel iS des § 128 Abs 1 S 2 SGG

Beweiswert eines Verwaltungsgutachtens - Urkundsbeweis …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 2. Senat Urteil 07.05.2019 zitiert von 5

Ob die Klägerin wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls vom 25.6.2008 Anspruch auf Verletztenrente aus der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 27.03.2019 LS

Krankenversicherung – Versorgungsmanagement

Vertragsschluss mit privaten Beratungsunternehmen zwecks … · Aufsichtsbehörde · Verpflichtung zur Kündigung solcher Verträge

Sozialrecht Klage abgewiesen

BFH V. Senat Urteil 06.09.2018 LS zitiert von 5

Umsatzsteuerfreier Zusammenschluss

Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Kassel 11. Kammer Urteil 09.08.2018

Streitig ist im Wege der Wahlanfechtungsklage die Gültigkeit der Wahl zur Vertreterversammlung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 21.03.2018 LS zitiert von 25

Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsinteresse

Wiederholungsgefahr · Verletzung von nicht mehr gültigen Rechtsvorschriften · vertragsärztliche Versorgung · hausarztzentrierte Versorgung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

FG Düsseldorf Urteil 20.09.2017

Steuerpflicht der von der Klägerin an ihre Gesellschafter erbrachten Dienstleistungen auf dem Gebiet der …

Steuerrecht Abgeändert

FG Münster Urteil 14.02.2017

Zwischen den Beteiligten ist strittig, ob die gegenüber den Mitgliedern der J eG erbrachten …

Steuerrecht Abgeändert

SG Gießen 22. Kammer Urteil 17.11.2015 LS

Bei der rückwirkenden Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung hat das Jobcenter gegenüber dem …

Sozialrecht Aufgehoben

SG GieBen Urteil 17.11.2015

Der Kläger wendet sich gegen eine Rückforderung in Höhe von 2.952,00 EUR

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 23.10.2015 LS zitiert von 3

Gesetzliche Unfallversicherung – Sozialdatenschutz

Löschungsanspruch gem § 84 Abs 2 S 1 SGB 10 · Abgrenzung zwischen Gutachten und beratungsärztlicher … · HVBG-Rundschreiben 006/2003 · Fallgruppen für Tätigkeitsbereiche beratender Ärzte

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 23.04.2015

Die Klägerin ist eine Betriebskrankenkasse, die der Beklagten als zuständiger Bundesaufsicht untersteht

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 25.03.2015 LS zitiert von 36

Krankenversicherung – keine Verwaltungsaktsqualität eines Schiedsspruchs über einen Vertrag über die …

Feststellungsklage · keine Geltung des Grundsatzes der Beitragssatzstabilität · maßgebliche Rechtslage für die Beurteilung des … · Vertretung mindestens der Hälfte der an der hausärztlichen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.10.2014

Die Klägerin wendet sich gegen einen Verpflichtungsbescheid nach § 89 Abs. 1 Satz 2 Sozialgesetzbuch Viertes …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Neuruppin 20. Kammer Urteil 03.07.2014 LS

Der den Vergütungsanspruch wegen einer stationären Krankenhausbehandlung im Land Brandenburg geltend machende …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Beschluss 28.02.2014

Medienäußerungen des Landesdatenschutzbeauftragten Schleswig-Holstein zum bayerischen Apothekenrechenzentrum

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 29.01.2014 LS

Mangels entsprechender bundesmantel- und gesamtvertraglicher Bestimmungen sind grundsätzlich die Partner der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 29.01.2014 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Entrichtung der Gesamtvergütung

vollständige und korrekte Übermittlung der … · Zurückbehaltungsrecht · Verzugszinsen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 25.10.2013 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung – Sozialdatenschutz

Anwendbarkeit des § 220 Abs 2 SGB 7 · Abgrenzungskriterien: ärztliches Gutachten … · Einbindung des Arztes in die Verwaltungsstruktur des … · besondere Rechtsbeziehung: Rahmenvertrag zur Erbringung …

Sozialrecht Aufgehoben