§ 85 SGB X – Rechtsprechung (19 Entscheidungen)

SG Darmstadt 6. Kammer Gerichtsbescheid 14.03.2024

Auslegung des § 91 Abs. 2 SGB XI

Sozialrecht

ArbG Herne Urteil 31.05.2023 zitiert von 2

Zutreffende Eingruppierung der Klägerin

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

BSG 8. Senat Urteil 30.04.2020 LS zitiert von 11

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Einkommenseinsatz · Einkommensgrenze · Berechnung · Berücksichtigung von Heizkosten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 08.03.2018

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialdatenschutz · Anspruch eines Leistungsberechtigten auf Entfernung seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 22. Kammer Urteil 07.08.2017

Der Kläger wendet sich gegen die Zustimmung des Beklagten zur Kündigung seines Arbeitsverhältnisses mit dem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 07.08.2017

Der Kläger wendet sich gegen die Zustimmung des Beklagten zur Kündigung seines Arbeitsverhältnisses mit dem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 07.04.2017

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der vom Beklagten erteilten Zustimmung zur ordentlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.2016

Die Klägerin ist Inhaberin eines sich mit Sicherheitsdiensten befassenden Unternehmens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Schwerin 6. Kammer Urteil 22.12.2015 LS

Anspruch auf Übernahme der Elternbeiträge für den Besuch einer Kindertagesstätte

Berechnung der zumutbaren Belastung · anrechenbares Einkommen

Verwaltungsrecht

OLG Saarbrücken Saarland 2. Senat für Familiensachen Beschluss 27.04.2015 zitiert von 1

Abstammungssache: Zeugnisverweigerungsrecht eines Jugendamtsmitarbeiters für dienstlich erlangte Kenntnisse …

"unbefugte" Offenbarung von Geheimnissen und Daten

Familienrecht Aufgehoben

LAG Berlin-Brandenburg 2. Kammer Urteil 19.12.2014 LS

Nach § 4 Abs. 2 S. 1 VwZG genügt zum Nachweis der Zustellung der Rückschein.Eine Kündigung, die nach …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 2. Kammer Urteil 19.12.2014 LS

Kündigung – Zustellung des Zustimmungsbescheids des Integrationsamtes

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 12.11.2014 zitiert von 1

Wirksamkeit einer ordentlichen, personenbedingten Kündigung des Arbeitsverhältnisses, die Verpflichtung der …

Arbeitsrecht Abgeändert

SG Neuruppin 20. Kammer Urteil 03.07.2014 LS

Der den Vergütungsanspruch wegen einer stationären Krankenhausbehandlung im Land Brandenburg geltend machende …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 11.11.2013 zitiert von 1

Beendigung des zwischen den Parteien bestehenden Vertragsverhältnisses

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 25.10.2012

Rechtmäßigkeit der Zustimmung des Beklagten zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses des Klägers durch die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Neuruppin 20. Kammer Urteil 20.06.2010

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für einen stationären Aufenthalt einer Versicherten der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 23.11.2005

Die am 00.00.1987 geborene Antragstellerin ist Schülerin

Sozialrecht

LAG Hamm Urteil 07.07.2005 zitiert von 1

Mit ihrer Klage wendet sich die – im Zuge des Rechtsstreits als Schwerbehinderte anerkannte – Klägerin …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen