Urteile zu § 11 SGB XI

Sozialgesetzbuch Elftes Buch

54 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

54 Entscheidungen

OLG Karlsruhe 7. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 1

Abwägung der Sicherheitsanforderungen und der Beachtung der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 1

vollstationäre Pflege · Anerkennungsbetrag · aktivierende Pflege · Pflegestandard

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS zitiert von 3

vollstationäre Pflege · mobiler Patientenlifter · Zurverfügungstellung durch Heimträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Transparenzbericht · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung · Verfassungsmäßigkeit von § 115 Abs 1a SGB 11 und der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Transparenzbericht · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung · Verfassungsmäßigkeit von § 115 Abs 1a SGB 11 und der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Transparenzbericht · Realakt · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Transparenzbericht · Realakt · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung

Sozialrecht Aufgehoben