Urteile zu § 43a SGB XI

Sozialgesetzbuch Elftes Buch

120 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 43a SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

120 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS

Streit um Kostenübernahme für Pflegebett und … · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS

mobiler Patientenlifter · vollstationäre Einrichtung zur Teilhabe für Menschen mit … · Vorhaltepflicht des Heimträgers im Rahmen der … · kein Hilfsmittel zur sozialen Teilhabe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4

Entlastungsbetrag · gerichtliche Geltendmachung des an ein Pflegeunternehmen … · notwendige Beiladung des Versicherten · Verfahrensmangel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Freistellung des Versicherten von Forderungen des … · Abweisung einer auf § 13 Abs 3 SGB 5 gestützten … · Genehmigungsfiktion · Bestandskraft der Ablehnung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 5

Honorarpflegekraft · Tätigkeit im stationären Bereich · Honorarvertrag · Bindung an ärztliche Vorgaben

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen als … · keine Pflegeeinrichtung iSd § 71 Abs 2 SGB 11 · Pauschalabgeltung pflegebedingter Aufwendungen gemäß § 43a … · darüber hinaus keine Leistungsverpflichtung der Pflegekasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS

Befugnis des Leistungserbringers zur Stellung eines … · Umfang der sachlichen Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers … · Hilfe bei Krankheit · Leistungskatalog der GKV

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VG Sigmaringen 3. Kammer Urteil LS zitiert von 1

Leistungen der Eingliederungshilfe · Beihilfezuschuss · Pflegeaufwendungen · Pflegeeinrichtung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 20

Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · Hilfe beim Anziehen von Kompressionsstrümpfen der Klasse II

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1

Teilhabe am Arbeitsleben · Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für … · Unterbringung in einem Pflegeheim

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss LS

Abgrenzung des Anspruchs auf häusliche Krankenpflege …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS

stationäre Unterbringung · Klage auf höhere Leistungen · Bindung an eine bestehende Leistungs- und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS

Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · kein Anspruch auf Hilfe beim Anziehen von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen