Abgrenzung der Leistungs-/ …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Streit um Kostenübernahme für Pflegebett und … · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW Urteil 10.10.2024 L 9 SO 56/24 KL
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Begrenzung der Höhe der Pauschalleistung auch für … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren mobiler Patientenlifter · vollstationäre Einrichtung zur Teilhabe für Menschen mit … · Vorhaltepflicht des Heimträgers im Rahmen der … · kein Hilfsmittel zur sozialen Teilhabe
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Entlastungsbetrag · gerichtliche Geltendmachung des an ein Pflegeunternehmen … · notwendige Beiladung des Versicherten · Verfahrensmangel
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren häusliche Pflege · Pflegegeld · eigene Sicherstellung der erforderlichen Pflege · zusätzlicher Pflegebedarf bei bereits gewährter …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren kein Erfordernis einer von der Leitung des Krankenhauses zu …
Sozialrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG Bayern Urteil 22.09.2022 L 4 P 56/21
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Freistellung des Versicherten von Forderungen des … · Abweisung einer auf § 13 Abs 3 SGB 5 gestützten … · Genehmigungsfiktion · Bestandskraft der Ablehnung
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BSG 3. Senat Urteil 11.11.2021 B 3 P 4/20 R
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BSG 3. Senat Urteil 11.11.2021 B 3 P 5/20 R
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BSG 3. Senat Urteil 11.11.2021 B 3 P 3/20 R zitiert von 2
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vorrang-Nachrang-Verhältnis der Leistungen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Honorarpflegekraft · Tätigkeit im stationären Bereich · Honorarvertrag · Bindung an ärztliche Vorgaben
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Eingliederungshilfe für behinderte Menschen als … · keine Pflegeeinrichtung iSd § 71 Abs 2 SGB 11 · Pauschalabgeltung pflegebedingter Aufwendungen gemäß § 43a … · darüber hinaus keine Leistungsverpflichtung der Pflegekasse
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 08.03.2021 L 8 SO 33/20 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Befugnis des Leistungserbringers zur Stellung eines … · Umfang der sachlichen Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers … · Hilfe bei Krankheit · Leistungskatalog der GKV
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Leistungen der Eingliederungshilfe · Beihilfezuschuss · Pflegeaufwendungen · Pflegeeinrichtung
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 28.05.2020 1 B 1693/19 zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BSG 3. Senat Urteil 07.05.2020 B 3 KR 4/19 R zitiert von 20
Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · Hilfe beim Anziehen von Kompressionsstrümpfen der Klasse II
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG NRW 5. Senat Urteil 12.12.2019 L 5 P 11/19
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW 5. Senat Urteil 12.12.2019 L 5 P 7/19
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW 5. Senat Urteil 12.12.2019 L 5 P 16/19
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Bemessung der Höhe eines Gewinn- bzw Risikozuschlags · Rechtswidrigkeit einer pauschalen Orientierung an der für … · Sachaufklärung von Amts wegen · interne Plausibilitätskontrolle
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren VG Düsseldorf Urteil 09.08.2019 26 K 5686/15 zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren mobiler Patientenlifter) - vollstationäre Einrichtung der …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Teilhabe am Arbeitsleben · Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für … · Unterbringung in einem Pflegeheim
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 18.10.2018 L 9 SO 383/17
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren SG Detmold Urteil 10.08.2018 S 6 P 144/17
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG Bayern Urteil 20.06.2018 L 20 KR 139/17
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Abgrenzung des Anspruchs auf häusliche Krankenpflege …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW Beschluss 07.03.2018 L 11 KR 571/17 B
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren stationäre Unterbringung · Klage auf höhere Leistungen · Bindung an eine bestehende Leistungs- und …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · kein Anspruch auf Hilfe beim Anziehen von …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren SG Karlsruhe 14. Kammer Urteil 29.03.2017 S 14 P 4109/15
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren SG Lüneburg Urteil 23.03.2017 S 5 P 33/15
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Vorrang gegenüber zweckgleichen Leistungen der … · Ausschöpfung bis zum gesetzlichen Höchstbetrag · neuer Zuschuss kann gewährt werden, wenn die Instandsetzung …
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren SG Halle 35. Kammer Urteil 26.10.2016 S 35 KR 600/13
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren keine Versorgung eines Versicherten in einer …
Sozialrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.06.2016 L 16/1 KR 211/14
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
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