Einstweilige Anordnung · Sozialhilfeleistung · Schulbegleitung · Lebensmittelallergie · SGB IX
Sozialrecht
Urteile zu § 37 SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
493 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
493 Entscheidungen
Kindesbetreuung · Freistellungsanspruch · häusliche Gemeinschaft
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
spezielle Krankenbeobachtung · keine Teilhabeleistung · Zuständigkeit der Krankenkasse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erforderlichkeit von Blutzuckerkontrollen, Insulingaben und … · Anspruch auf Schulassistenz von der Krankenkasse · Rechtsmissbräuchlichkeit der Weiterleitung des Antrags an … · Abgrenzung zwischen kurativer Krankenbehandlung und …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
an Diabetes Typ I erkranktes Kind · individuelle Betreuung in einer Kindertagesstätte · ärztliche Verordnung · notwendige, nicht jedoch hinreichende Bedingung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rolle der Pflegefachkraft für Erstattungsfähigkeit und …
Strafrecht Revision verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schulbegleitung · Grundschüler mit Diabetes-Erkrankung · Abgrenzung zur außerklinischen Intensivpflege
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistung der häuslichen Krankenpflege auch in der Schule · Grundschulkind mit Diabetes-mellitus-Erkrankung · Erforderlichkeit von Blutzuckerkontrollen, Insulingaben und … · Bestandteil der Krankenbehandlung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Durchführung eines Gesamtplanverfahrens
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Hauptsacheverfahren · kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage · Krankenversicherung · häusliche Krankenpflege
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Die Parteien streiten noch über die Vergütungspflicht der Beklagten für angeblich von der Klägerin …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zuschuss zu den Beiträgen zur niederländischen gesetzlichen … · Bezieher einer deutschen Rente mit Wohnsitz in den … · Ausschluss nach § 106 Abs 1 S 2 SGB 6 · Vergleichbarkeit der niederländischen gesetzlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenversicherung · außerklinische Intensivpflege · Krankenbeobachtung · Tracheostoma
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
einstweiliger Rechtsschutz · Sicherstellung der Versorgung · Arbeitgebermodell · angestellte Nichtfachkraft
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Berechnung des Umlagebetrages
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Halbseitenlähmung nach Schlaganfall im Alter · Behindertenrecht · Eingliederungshilfe auch für ältere pflegebedürftige … · Wunsch nach weiterem Wohnen in einer eigenen Häuslichkeit
Sozialrecht
Aussetzung des Ausgangsverfahrens · aktive Bearbeitungszeit · Mitverantwortung des Klägers für die Verfahrensdauer · zulässiges Prozessverhalten
Sozialrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zwangsgeld · Wundmanagement · Pflegeeinrichtung · Aufsichtsrecht · Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Abgrenzung zwischen Behandlungspflege und Leistung zur … · Erstattungsanspruch des erstangegangenen Trägers der … · kein Einwand des erstattungspflichtigen Trägers wegen …
Sozialrecht
keine Anwendung von § 38 Abs 1 S 3 SGB 5 auf Fälle einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen