Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 37 SGB V – Seite 2
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
493 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
493 Entscheidungen
Verfahrensfehler · Beiladung · Krankenversicherung · Freistellung von Kosten der häuslichen Krankenpflege
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
medizinische Behandlungspflege/außerklinische … · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · gleichzeitige Erbringung häuslicher Krankenpflege durch … · Kostenabgrenzung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
persönliches Budget · SGB IX · Beatmungspflege · einrichtungsübergreifende Versorgung · einstweilige Anordnung
Sozialrecht
Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
persönliche Assistenz für ein an Diabetes erkranktes Kind … · möglicher Anspruch auf zweckidentische Leistungen im Rahmen … · keine Nachrangigkeit der Eingliederungshilfe · Leistungsausschluss nur bei tatsächlicher Erbringung von …
Sozialrecht
Eingliederungshilfe · Nachrangigkeit · SGB IX · Krankenversicherung · einstweilige Anordnung
Sozialrecht
Zulässigkeit des Arbeitgebermodells zumindest bei … · Verpflichtung der Krankenkasse zur Tragung erforderlicher …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Epilepsie
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Begleitung eines an Diabetes erkrankten Grundschulkindes … · Zuständigkeit der Krankenversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermessensgerechte Ausgestaltung der § 4 Nr. 16 und Nr. 18 … · Bindung des Gerichts an die von ihm festgestellten …
Steuerrecht
dauerhaft besonders hoher Bedarf an medizinischer … · Vergütungsanspruch einer stationären Pflegeeinrichtung dem …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
noch) kein Vertrag im Kostenerstattungssystem · Schiedsverfahren · Zulässigkeit der rückwirkenden Ersetzung von … · Vertrauensschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Gewöhnlicher Aufenthalt des Betroffenen in einer …
Familienrecht Aufgehoben
Freistellung des Versicherten von Forderungen des … · Abweisung einer auf § 13 Abs 3 SGB 5 gestützten … · Genehmigungsfiktion · Bestandskraft der Ablehnung
Sozialrecht Abgeändert
häusliche Pflege · häusliche Pflegehilfe · Bedarfsdeckung durch die gesetzliche Krankenversicherung … · gleichzeitige Erbringung von Leistungen der häuslichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
häusliche Krankenpflege · Richten von Medikamenten · einfachste Maßnahme der medizinischen Behandlungspflege · Leistungserbringung durch die Einrichtung der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bewilligung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege · Assistenzleistungen während eines Krankenhausaufenthalts · sozialgerichtliches Verfahren · Verurteilung der beigeladenen Krankenkasse zur Erstattung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels Darlegung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
einfachste Maßnahmen der Behandlungspflege · ambulante Leistungen der Eingliederungshilfe · Zuständigkeitsabgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gewährung von Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe …
Verwaltungsrecht
Voraussetzungen einer Einrichtung i. S. von § 13 Abs. 1 S. …
Sozialrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht Abgeändert
vorbehaltlose Zahlung durch Träger der Sozial- oder … · keine stellvertretende Geltendmachung eines … · Unzulässigkeit des Rückgriffs
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schiedsverfahren gemäß § 132a SGB 5 · Feststellung einer Zahlungspflicht ohne zugrundeliegenden … · Zulässigkeit des Abschlusses eines rückwirkenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Abrechnungsbetrug
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Antragsgegnerin und Beschwerdegegnerin (im Folgenden …
Sozialrecht Abgeändert
An- und Ausziehen von Kompressionsstrümpfen der Klasse II · medizinische Behandlungspflege · keine Prüfung eines ggf höheren Anspruchs auf Leistungen … · Bindungswirkung bestandskräftiger Bescheide
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Unterbringung in einem Diabeteszentrum wegen … · Abgrenzung zwischen medizinischer und sozialer … · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungsvertrag · außerordentliche Kündigung · gröbliche Pflichtverletzung · Schädigung von Pflegebedürftigen und Abrechnung nicht …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen