Urteile zu § 110 SGB XI

Sozialgesetzbuch Elftes Buch

92 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 110 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

92 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 9
Private Pflegeversicherung – häusliche Pflege

Entlastungsbetrag · Angebote zur Unterstützung im Alltag · Informationspflicht der Pflegekassen · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Streitigkeiten im Zusammenhang mit ergänzender … · Eröffnung des Zivilrechtswegs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Streitigkeiten im Zusammenhang mit privater … · keine Eröffnung des Sozialrechtswegs · Rechtswegeröffnung bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil
Sicherung des Lebensunterhalts

Bedarf · Grundsicherung im Alter · Hilfe zur Pflege · Familiennachzug wegen Pflegebedürftigkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 27
Arbeitslosengeld II – Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen

Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung · Beschränkung auf die Hälfte des Basistarifs in der … · verfassungskonforme Auslegung · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IV. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 20
Private Kranken- und Pflegeversicherung

Außerordentliche Kündigung durch den Versicherer

Erb- und Versicherungsrecht Teilweise aufgehoben