Urteile zu § 20 SGB XI – Seite 4
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
764 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 20 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
764 Entscheidungen
Gästeführer im Rahmen von Stadtrundfahrten · hop on / hop off-Tour · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Ehegattenbeschäftigungsverhältnis
geringfügig entlohnter LKW-Fahrer ohne … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Medientechniker · anlassbezogene Tätigkeit als Kameramann, Videotechniker und … · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Beitragspflicht einer Rentenleistung der russischen …
Lehrkraft einer Musikschule · Vereinbarung über "freiberufliche Unterrichtstätigkeit" · Statusbeurteilung · abhängige Beschäftigung
Verhinderungspflege · keine im Wege der Leistungsaushilfe zu erbringende …
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Promoter/Animateur für eine Kindereventagentur · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Softwareentwickler · Softwareingenieur · Rahmenvertrag über freiberufliche Tätigkeit · Auftragsverhältnis
Sozialversicherungspflicht · Dienstvertrag vs. Arbeitsverhältnis · Betriebsprüfung · Säumniszuschläge · § 28p SGB IV
Beitragspflicht von Rentenleistungen des Versorgungswerks … · Versorgungsbezüge · Verfassungsmäßigkeit
Anästhesist · Konsiliararztvertrag mit medizinischem Versorgungszentrum · Erbringung anästhesiologischer Leistungen im Rahmen … · abhängige Beschäftigung
hingegen kein Verstoß gg den Gleichheitssatz durch gleiche …
Feststellung der fristgerechten Beitrittsanzeige zur … · Klageverfahren · Feststellungsinteresse · Beginn der Dreimonatsfrist gemäß § 9 Abs 2 Nr 2 SGB 5
Trockenbauer
Beitragsbemessung nach der … · Verfassungsmäßigkeit
Trainer bzw Vereinssportlehrer · Vorstandsvorsitzender des Vereins · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Arzt · schichtweise Tätigkeit für die Polizei in deren … · Rahmenvertrag · Pauschalvergütung
Leiharbeitnehmer · Tätigkeit im Rahmen minderhandwerklicher Dienstleistungen … · Arbeitnehmerüberlassungsvertrag · Einzelauftrag
Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführerin einer GmbH · erweiterte Rechtsmacht · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Beitragspflicht einer Rente wegen dauerhafter … · Versorgungsbezug
GmbH-Geschäftsführer · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Rechtsmacht
sport-)psychologischen Beraterin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Tätigkeit einer Ärztin für einen Anbieter von … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Honorarpflegekraft · Tätigkeit im stationären Bereich · Honorarvertrag · Bindung an ärztliche Vorgaben
Kraftfahrer · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Beweislast für Probe- bzw Schnupperarbeitsverhältnis trifft …
Gesellschafter einer GbR, die zur Umgehung der … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
ambulante Pflegekraft · Pflege eines privat pflegeversicherten Wachkomapatienten · Auftragsverhältnis · abhängige Beschäftigung
Notarzt im Rettungsdienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit