Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher Freibeträge der …
Sozialrecht
Urteile zu § 55 SGB XI – Seite 4
Sozialgesetzbuch Elftes Buch
190 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 55 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
190 Entscheidungen
Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher Freibeträge der …
Sozialrecht
Kürzung der Sonderzuwendung · Sozialversicherungsrecht und Berechnung der jährlichen …
Verwaltungsrecht
Beiträge für eine private Kranken- und Pflegeversicherung · Angemessenheit · Basistarif
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Arbeitslosengeld II-Bezieher · Höhe der Übernahme bzw Erstattung der Kosten für eine … · einstweilige Anordnung · kein Anordnungsgrund, da voller Leistungsanspruch …
Sozialrecht
Beiträge für die private Kranken- und Pflegeversicherung · Deckungslücke · Anspruch auf menschenwürdiges Existenzminimum · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Feststellungsbescheid über das Bestehen der … · Erbengemeinschaft als Arbeitgeber
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht
Familienrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtmäßigkeit der Umsetzung der vom BVerfG geforderten …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
kein Erstattungsanspruch des Trägers einer Werkstatt für …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Pflegeversicherung · Beitragszuschlag · Kinderlosigkeit · Sozialrechtliche Gleichbehandlung · Diskriminierung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist die Berechtigung der Beklagten zur Erhebung eines Beitragszuschlages von 0,25% in der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ob der Kläger wegen Verfassungswidrigkeit des Gesetzes zur Berücksichtigung von Kindererziehung im …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen