Urteile zu § 1 SGB XII

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

175 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

175 Entscheidungen

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil LS
Eingruppierung Öffentlicher Dienst

Sachbearbeiterin Grundsicherung/Hilfe zum Lebensunterhalt · Heraushebung als besonders verantwortungsvoll

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

außerklinische Intensivpflege in einer vollstationären … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Barbetrag und Bekleidungspauschale · Übernahme der Krankenbehandlung durch die Krankenkasse …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Erstattung der Aufwendungen für die Beiträge einer … · anderweitige Sicherstellung einer angemessenen … · Prognose zur Inanspruchnahme von Grundsicherung im Alter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Anwendbarkeit des § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 bzw des § 16 Abs 1 … · Anspruch des nachrangig verpflichteten gegen den vorrangig … · örtliche Zuständigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Erstattungsstreit – Eingliederungshilfe nach altem Recht

fortgesetzte Kostenzuständigkeit des bisherigen … · Aufnahme eines Studiums in einem anderen Bundesland · Studentenwohnheim bzw selbst angemietete Studentenwohnung … · Studienassistenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Arbeitslosengeld II · Regelsatz nach der Regelbedarfsstufe 1 · Geltendmachung eines höheren Betrages als für 2022 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 11
Sozialhilfe – Nothilfe

stationäre Krankenhausbehandlung · Kenntnis des Sozialhilfeträgers von den … · Geltendmachung der Ansprüche des Hilfebedürftigen gegen den … · Abtretungsverbot

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Unvererblichkeit des Leistungsanspruchs · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zusammentreffen von Renteneinkünften aus der gesetzlichen … · Einkommensbereinigung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 22. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Kraftfahrzeughilfe

Geltung der neuen Eingliederungshilfe zum 1.1.2020 · Übergangszeit · Erledigung von Anträgen zur bisherigen Eingliederungshilfe · Erforderlichkeit der Stellung eines Antrags für die neue …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

örtliche Zuständigkeit · Aufenthalt in einem Frauenhaus · stationäre Leistung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 25
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · Anrechnung zunächst auf den inkludierten Lebensunterhalt … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie · Art und Maß der Leistungserbringung · Ermessen des Sozialhilfeträgers · Heranziehung der jugendhilferechtlichen Bestimmung des § 39 …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 11
Sozialhilfe – Anschaffung einer Brille

Eingliederungshilfe · wesentliche Behinderung · körperliche Behinderung · Sehbehinderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Vermögenseinsatz · kleinerer Barbetrag · angemessene Erhöhung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 16
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Reparaturkosten für ein behindertengerechtes Kraftfahrzeug · Kenntnisgrundsatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Kassel 12. Kammer Urteil LS
Sozialrecht: Sozialhilfe

Grundsicherung bei Erwerbsminderung und im Alter

Sozialrecht Abgeändert
SG Kassel 12. Kammer Urteil LS
Sozialrecht: Sozialhilfe

Grundsicherung bei Erwerbsminderung und im Alter

Sozialrecht Abgeändert
SG Kassel 12. Kammer Urteil LS
Sozialrecht: Sozialhilfe

Grundsicherung bei Erwerbsminderung und im Alter

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Leistungen in einer Werkstatt für behinderte Menschen · Einkommenseinsatz · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · kostenfreies Mittagessen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 11
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme der Kosten für den Besuch einer niedersächsischen … · Kernbereich der schulischen Ausbildung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen