Urteile zu § 3 SGB XII

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

266 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

266 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

außerklinische Intensivpflege in einer vollstationären … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Barbetrag und Bekleidungspauschale · Übernahme der Krankenbehandlung durch die Krankenkasse …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Einrichtungskette · Unterbrechung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Besuchsbeihilfen · Erforderlichkeit von 24 Heimfahrten pro Jahr im … · Ermessensreduzierung auf Null

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung

Anspruch des vorläufig leistenden gegen den zuständiger … · örtliche Zuständigkeit · stationäre Leistung · gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die Einrichtung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Erlöschen des Kostersatzanspruchs · Hemmung des Erlöschens bei Verhandlungen · weite Auslegung des Verhandlungsbegriffs · Rückwirkung der Hemmung auf den Zeitpunkt der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einsetzen · Kenntnis des Sozialhilfeträgers vom Vorliegen der … · Unvollständigkeit des Antrags bei Antragstellung · späterer Nachweis der Anspruchsvoraussetzungen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Anwendbarkeit des § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 bzw des § 16 Abs 1 … · Anspruch des nachrangig verpflichteten gegen den vorrangig … · örtliche Zuständigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Erstattungsstreit – Eingliederungshilfe nach altem Recht

fortgesetzte Kostenzuständigkeit des bisherigen … · Aufnahme eines Studiums in einem anderen Bundesland · Studentenwohnheim bzw selbst angemietete Studentenwohnung … · Studienassistenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten für einen … · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers · Verbot der Einbeziehung vergleichsraumübergreifender Zahlen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Rostock 8. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Übernahme gesondert berechneter Investitionskosten · Wohn- und Betreuungsvertrag · Entgeltbemessung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 23
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen … · Kosten einer Begleitperson während einer Urlaubsreise

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

darlehensweise Leistung · Erlass eines Grundbescheides · Tod des Leistungsberechtigten · nachträgliche Festlegung der Darlehensmodalitäten durch an …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 187
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung eines Gefangenen

Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Übernahme der Kosten durch das Land · Erstattungsanspruch ggü der Krankenkasse nach § 105 Abs 1 … · Einhaltung der Ausschlussfrist des § 111 S 1 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Einkommenseinsatz

Rentennachzahlung · laufende Einnahme · Berücksichtigung im Zuflussmonat · Anwendbarkeit des § 11 Abs 3 S 2 SGB 2

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Vermögenseinsatz · private Rentenversicherung mit vereinbartem … · Verwertbarkeit innerhalb eines angemessenen Zeitraums · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen