Urteile zu § 103 SGB XII – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

98 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 103 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

98 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Eingliederungshilfe · Teilhabe am Arbeitsleben · Leistungen im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Lübeck 31. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten

Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit · sozialwidriges Verhalten · Mitteilung von aufgefundenem Vermögen an das zuständige …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 27
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten · Anwendbarkeit des § 34 Abs 1 S 1 SGB 2 in der seit dem … · Ausschluss durch Sanktionierung des Verhaltens nach den §§ … · Herbeiführung der Leistungsvoraussetzungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

10-Jahres-Zeitraum · zu erstattende Kosten · Übersteigen des Dreifachen des Grundbetrages nach § 85 Abs … · maßgeblicher Zeitpunkt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · keine Berücksichtigung von Schulden · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungspflichten des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft mit dem nicht getrennt lebenden … · Verweigerung der Verwertung einer Eigentumswohnung im … · Fehlen bereiter Mittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Verjährungsfrist für Abrechnungsstreitigkeiten · analoge Anwendung von Rechtsnormen auf nach dem Wortlaut … · unterbliebene Reaktion der Gesetzgebungsorgane auf eine …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Übernahme der Beiträge für eine private Kranken- und … · Leistungsausschluss nach § 41 Abs 4 SGB 12 · vorsätzliche oder grob fahrlässige Herbeiführung der … · Ausübung des Rechts auf Befreiung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen · Verjährungsfrist von drei Jahren

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rückforderung von Grundsicherungsleistungen wegen … · Sozialwidrigkeit als Rückforderungsvoraussetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Erbengemeinschaft · Ermessensausübung hinsichtlich der Auswahl eines … · Ersatzpflicht auch bei Erwerb des Nachlassvermögens nach …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 58
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten · grob fahrlässige Herbeiführung von Hilfebedürftigkeit für … · Inhaftierung nach Straftat · Sozialwidrigkeitsbegriff

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Verwertbarkeit einer Kapitallebensversicherung · keine Härte · Wertverlust von unter 20 %

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 111
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Sozialhilfe · Grundsicherung bei Erwerbsminderung · Einkommens · und Vermögenseinsatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hessen 7. Senat Beschluss
(Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

getrennt lebende Ehegatten aufgrund stationärer … · Fortbestehen der Einstandspflicht gem § 19 SGB 12 · Vermögenseinsatz · Kapitallebensversicherung

Sozialrecht