Urteile zu § 34 SGB II

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

243 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 34 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

243 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten · Zulässigkeit einer isolierten Feststellung der … · Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit durch Kündigung eines … · Teilnahme an einer Maßnahme der beruflichen …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Bürgergeld – Unterkunft und Heizung

selbst genutztes Hausgrundstück · Übernahme der Kosten für die Einstufungsmessung eines Kamins · Erteilung einer Zusicherung · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht
BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulassungsgrund · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache bzw Divergenz · Fehlerhaftigkeit der Entscheidung · Sozialhilfe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 35. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Arbeitslosengeld und Witwenrente · Verteilung einmaliger Einnahmen · Verteilzeitraum

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Guthaben aus Betriebskostenabrechnung · Berücksichtigungszeitpunkt · Verbuchung auf das Girokonto

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten · vorab erfolgte Sanktion · grob fahrlässiges Herbeiführen von Hilfebedürftigkeit · Sozialwidrigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Angemessenheitsfiktion · Anwendungsbereich · Neuanmietung ohne vorherige Zusicherung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines Miterbenanteils im Bewilligungszeitraum · Prognoseentscheidung · maßgeblicher Zeitpunkt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwert

Beschwerde gegen die Ablehnung einer Streitwertfestsetzung … · Ersatzanspruch wegen rechtswidrig erbrachter Leistungen an … · kostenpflichtiges Verfahren · keine Kostenprivilegierung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Dessau-Roßlau 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Schulbedarfspauschale · temporäre Bedarfsgemeinschaft · paritätisches Wechselmodell

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 174. Kammer Urteil LS
Bürgergeld – Unterkunft und Heizung

Betriebskostenguthaben · Zufluss · Maßgeblichkeit der Verbuchung auf dem Mieterkonto oder des …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

temporäre Bedarfsgemeinschaft · Erreichen der Volljährigkeit · Fortsetzung des Wechselmodells · Haushaltsangehörigkeit

Sozialrecht Abgeändert
SG Hamburg 39. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Darlehen · Aufrechnungserklärung · hinreichende Bestimmtheit · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten · Nichtvorliegen einer abstrakten Förderungsfähigkeit nach …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslegung Klageantrag

Irrtum des Sozialgerichts über Bestandskraft eines … · vollständige Entscheidung über das Klagebegehren durch das … · keine Zurückverweisung · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch wegen sozialwidrigen Verhaltens · schuldhafte Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit · Sozialwidrigkeit · Taxifahrer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch wegen rechtswidrig erbrachter Leistungen · gesetzlicher Betreuer · Kausalzusammenhang · Theorie der wesentlichen Bedingung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen