§ 12 SGB XII – Rechtsprechung (19 Entscheidungen)

LSG NRW Urteil 18.10.2018

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer auf § 93 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) gestützten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 19.04.2018 LS zitiert von 4

Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Sonderrechtsnachfolger · Vermögenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 09.02.2017

Die Parteien streiten im Anwendungsbereich des TVöD (VKA) über die tarifgerechte Eingruppierung der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 19.05.2015

Die Klägerin begehrt Leistungen der Hilfe zur Pflege in weiterem Umfang als von der Beklagten bewilligt

Sozialrecht Abgeändert

SG Berlin 135. Kammer Urteil 11.05.2015 LS

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Haushaltshilfe · Abgrenzung zur Hilfe zur Pflege nach dem SGB 12 · kein Bedarf an Leistungen der Grundpflege

Sozialrecht

SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil 21.02.2013 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Abgrenzung eigenen Vermögens von verdecktem Treuhandvermögen · Treuhandverhältnis · Fremdvergleich

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 20.12.2012 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen die Überleitung von Schadensersatzansprüchen des Beigeladenen gegen sie auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2012 zitiert von 1

Es stellt die Annahme des Verwaltungsgerichts, der Kläger könne die Feststellung verlangen, die Beklagte sei …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.08.2012

Die Sache weist nicht die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 3 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 06.07.2012 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Pflegewohngeld für die Zeit ab dem 1. November 2010 für den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 04.06.2012 zitiert von 3

Der Kläger begehrt als Träger der Sozialhilfe (Eingliederungshilfe) - noch - die Feststellung, dass der im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.05.2012

Kosten der Heimunterbringung bei auswärtiger Ausbildung als Eingliederungshilfe

Eingliederungshilfe · BAföG § 14a · Auswärtige Ausbildung · Notwendigkeit der Aufwendungen · Verwaltungsgerichtsbarkeit

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.01.2012 zitiert von 14

Der Kläger begehrt als Träger der Sozialhilfe zuletzt die Feststellung, dass dem im Jahre 1988 geborenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.01.2012 zitiert von 10

Der Kläger begehrt als Träger der Sozialhilfe (Eingliederungshilfe) die Feststellung, dass der im Jahre 1993 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.01.2012 zitiert von 12

Der Kläger begehrt als Träger der Sozialhilfe (Eingliederungshilfe) die Feststellung, dass der im Jahre 1991 …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 15.11.2011

Der Kläger begehrt die Übernahme anteiliger Bestattungskosten gemäß § 74 Sozialgesetzbuch, Zwölftes Buch (SGB …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Freiburg Beschluss 11.05.2009

Die Antragstellerin wendet sich im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Kürzung der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.04.2008 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob den Klägern Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.09.2007

Das Sozialgericht hat es mit dem angefochtenen Beschluss zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen