Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 13 SGB XII – Seite 2
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
243 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
243 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wechsel von einer stationären Einrichtung in eine ambulant … · Anwendbarkeit des § 98 Abs 2 S 2 SGB 12
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
stationäre Unterbringung · letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die … · Geburt eines Kindes in einer Einrichtung · Maßgeblichkeit des letzten gewöhnlichen Aufenthalts der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung · Aufenthalt zur Entwöhnungsbehandlung in einem Adaptionshaus · Gesamtverantwortung für die tägliche Lebensführung · Einflussnahme des Einrichtungsträgers nach dem …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögenseinsatz · Härtefall · Vermögen aus der Nachzahlung einer Grundrente nach dem …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommenseinsatz · Einkommensgrenze · Berechnung · Berücksichtigung von Heizkosten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · fortgesetzte Zuständigkeit des erstangegangenen … · Folgeantrag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Wiederholungsgefahr · Leistungsablehnung · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegen den … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · Einrichtungskette · Unterbrechung
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung · Aufenthalt zur Entwöhnungsbehandlung in einem Adaptionshaus
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung · Verlassen der Einrichtung und Bezug von Sozialhilfe im … · Einzelfallhilfe · Zusammenhangskosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wechsel von einer stationären Einrichtung in eine andere …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
stationäre Pflege · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Vermögenseinsatz
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
häusliche Pflege · Sicherstellung im Rahmen des Arbeitgebermodells · Mehrkostenvorbehalt · Zumutbarkeit einer stationären Unterbringung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wechsel von ambulant betreuter Wohnmöglichkeit in … · Anwendbarkeit des § 98 Abs 2 S 2 SGB 12
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Kosten für eine „konduktive Förderung“ nach Petö als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Nichtigkeit des § 47 Abs. 3 Satz 3 BBhV 2009 · Nachrang der Leistungen der Kriegsopferfürsorge in den … · Verdrängung des Grundsatzes der Subsidiarität der Beihilfe …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht
nachrangige Zuständigkeit des erstangegangenen … · Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auf vor dem 1.7.2001 begonnene … · vorrangige örtliche Zuständigkeit eines anderen … · Einrichtungskette
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wohngemeinschaft · Leistungserbringung in Form eines Persönlichen Budgets · Begrenzung der Höhe auf die Kosten einer stationären … · Mehrkostenvorbehalt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · kein Anspruch auf Hilfe beim Anziehen von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Untersuchungshaft · notwendiger Lebensunterhalt · angemessener Barbetrag nach § 27b Abs 2 S 2 SGB 12 · analoge Anwendung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · örtliche Zuständigkeit · Leistungen in einer ambulant betreuten Wohnmöglichkeit nach … · keine geschlossene Einrichtungskette
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Anspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattungsanspruch des unzuständigen Leistungsträgers · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · Einsetzen der Leistungsgewährung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft mit dem nicht getrennt lebenden … · Verweigerung der Verwertung einer Eigentumswohnung im … · Fehlen bereiter Mittel
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben