§ 13 SGB XII – Rechtsprechung (243 Entscheidungen) – Seite 5

LSG NRW Urteil 10.02.2011 zitiert von 4

Umstritten ist die Kostentragung für die Behandlung der Klägerin mittels konduktiver Therapie nach Petö (sog. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 25.11.2010 LS zitiert von 7

Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einsetzen der Sozialhilfe · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis · Schuldbeitritt · Sonderrechtsnachfolge

Sozialrecht Abgeändert

SG Wiesbaden 14. Kammer Urteil 10.11.2010

Der Kläger begehrt Leistungen der Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege für eine ambulante Versorgung in …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 8. Senat Urteil 13.07.2010 LS zitiert von 53

Sozialhilfe – kein Übergang des Anspruchs auf Übernahme der Pflegekosten auf ambulanten Pflegedienst nach Tod …

Rechtfertigung der Ungleichbehandlung · Kostenfreiheit des Verfahrens für den Rechtsnachfolger

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BVerwG 6. Senat Urteil 28.04.2010 LS zitiert von 11

Revisibilität, Rundfunkgebühren, Befreiung, Autoradio, Behinderteneinrichtung

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 28.04.2010 zitiert von 6

Rundfunkgebührenbefreiung für Autoradios in Fahrzeugen einer Behinderteneinrichtung

Revisibilität

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.01.2010

Der schwerstbehinderte Kläger begehrt die Feststellung, dass seine gegenwärtige Pflege und Betreuung in einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 19.05.2009

Einstweiliger Rechtsschutz – Sozialhilfe

Hilfe zur Pflege · Unterbringung eines Demenz-Kranken in einer Wohngemeinschaft

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.04.2009

Der Kläger, der einen ambulanten Pflegedienst betreibt, begehrt von der beklagten Stadt die Übernahme von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 17. Kammer Beschluss 30.03.2009 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Sozialhilfe

Hilfe zur Pflege · Unterbringung in ambulanter oder stationärer Einrichtung · Zumutbarkeit · Abwägung

Sozialrecht

SG Duisburg 2. Kammer Urteil 03.12.2008

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für eine Unterbringung in einer Wohngemeinschaft als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 11.09.2008

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Leistungen der Kriegsopferfürsorge in Höhe von insgesamt …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 07.04.2008 zitiert von 2

Kosten der Unterbringung des Klägers im Haus O, Reken, für die Zeit vom 01.07. bis 30.11.2005 (7.763,43 EUR)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 10.03.2008

Die Antragstellerin (Ast) begehrt vorläufig höhere Hilfe zur Pflege, hauswirtschaftlichen Versorgung und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 21.01.2008

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten zur Übernahme der Kosten für den Besuch der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.11.2007 zitiert von 3

Ob der Beklagte verpflichtet ist, die Kosten einer nicht verordnungsfähigen so genannten Basissalbe als Hilfe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.10.2007 zitiert von 4

Abwesenheitspauschale für geistig behinderte Bewohner in stationären Einrichtungen

Eingliederungshilfe · Grundsicherung · SGB XII · Kostenbeitrag · Abwesenheitspauschale

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Urteil 04.10.2007

Der Kläger erstrebt vom Beklagten die Übernahme der Kosten einer ambulanten Pflege anstatt einer stationären …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 04.10.2007

Die Klägerin erstrebt die Übernahme der Kosten für die ambulant erbrachten Pflegeleistungen eines …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 15.06.2007

Streitig ist die Übernahme der ungedeckten Kosten für die ambulante Betreuung des Antragstellers in einer …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.05.2007

Der Kläger begehrt für die Zeit ab dem 1. April 2005 höhere Leistungen der Eingliederungshilfe unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.05.2007

Der Kläger begehrt für die Zeit ab dem 1. Januar 2005 höhere Leistungen der Eingliederungshilfe unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.05.2007

Der Kläger begehrt für die Zeit ab dem 1. Januar 2005 höhere Leistungen der Eingliederungshilfe unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.05.2007

Der Kläger begehrt für die Zeit ab dem 25. November 2005 höhere Leistungen der Eingliederungshilfe unter …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 11.05.2007

Im Streit steht die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 03.04.2007

Der Antragsteller erstrebt von dem Antragsgegner im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Übernahme der …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.03.2007

Die zulässige Beschwerde der Antragsgegnerin vom 02.11.2006, der das Sozialgericht nicht abgeholfen hat …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.02.2007

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 21.12.2006

Im Übrigen war er abzulehnen

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 29.11.2006

Der Kläger begehrt Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) für die Zeit vom 31.10.2005 …

Sozialrecht

SG Schleswig Urteil 24.05.2006

Ob und in welchem Umfang der Kläger als Untersuchungsgefangener Ansprüche gegen den Beklagten auf Gewährung …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.05.2006 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte Kosten für eine private Krankenzusatzversicherung der Klägerin nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.05.2006

Die Antragsgegnerin hat ihre Beschwerde ausdrücklich auf den Zeitraum 03.02. - 10.02.2006 beschränkt

Sozialrecht Abgeändert

SG Darmstadt 12. Kammer Urteil 12.04.2006 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung · Begriff der stationären Einrichtung · Justizvollzugsanstalt · Freigänger

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.03.2006

Die Antragsgegnerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen die Entscheidung des Sozialgerichts Konstanz (SG) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.03.2006

Im vorliegenden Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes begehrt der Antragsteller Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 13.03.2006

Die notwendige Beiladung des Antragsgegners zu 2 war, was auch noch im Rechtsmittelzug zulässig ist (vgl. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.03.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Antragsteller als Untersuchungshäftling ein Anspruch auf Taschengeld …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Stuttgart Urteil 22.12.2005 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt den Abschluss einer Vereinbarung über einen Eingliederungszuschlag zur Pflegevergütung …

Verwaltungsrecht

SG Osnabrück Urteil 21.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob es sich bei dem I. in J. um eine stationäre Einrichtung im Sinne …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 14.11.2005

Allerdings hat das Sozialgericht Schleswig in dem angegriffenen Beschluss zutreffend ausgeführt, dass …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.09.2005

Der Antragsteller begehrt die Weiterzahlung der ihm bewilligten Kosten für Unterkunft und Heizung auch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 31.08.2005

Der Antragsteller hat einen Anordnungsanspruch gegen die Antragsgegnerin nicht glaubhaft gemacht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen