§ 19 SGB XII – Rechtsprechung (1.245 Entscheidungen) – Seite 24

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.02.2009

Die Klägerin begehrt höhere Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.02.2009

Gewährung von Leistungen für Schönheitsreparaturen durch die Beklagte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2009 zitiert von 1

Einkommenseinsatz bei Hilfe zur Pflege nach Abwesenheit des Ehepartners

Hilfe zur Pflege · Einkommensbeteiligung · Sozialhilferecht · § 85 BSHG · häusliche Ersparnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 15.01.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für die stationäre Unterbringung ihrer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 18.12.2008

Die Klägerin wendet sich gegen einen Bescheid, mit welchem ihr gegenüber ein Kostenbeitrag für die stationäre …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Braunschweig Urteil 13.11.2008

Die Klägerin begehrt Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 11.11.2008

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Erstattung ihrer (Rest-)Aufwendungen für die stationäre Behandlung …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 07.11.2008

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Klägerin Anspruch auf Übernahme der Kaution einer im August …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 29.10.2008

Die Klägerin ist die Mutter und die ehemalige Betreuerin des im Laufe des erstinstanzlichen Verfahrens am …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 01.10.2008

Die Antragstellerin begehrt die Übernahme ungedeckter Heimpflegekosten im Rahmen der Hilfe zur Pflege und …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 18.09.2008

Die Klägerin begehrt die (Weiter-)Bewilligung von Pflegewohngeld für den Heimplatz der am 00. November 1923 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Beschluss 05.09.2008

Leistungsanspruch nach Asylbewerberleistungsgesetz bei Umzug und therapeutischer Betreuung

Asylbewerberleistungsgesetz · Leistungsanspruch · Einkommensanrechnung · einzelne Bedarfsdeckung · Vormundschaft

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 29.07.2008

(Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

getrennt lebende Ehegatten aufgrund stationärer … · Fortbestehen der Einstandspflicht gem § 19 SGB 12 · Vermögenseinsatz · Kapitallebensversicherung

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 28.07.2008

Die Ehefrau und gesetzliche Betreuerin des 1933 geborenen Antragstellers beantragte am 30.05.2005 bei dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 23.07.2008

§ 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGG, da der Beschwerdewert EUR 750.- übersteigt

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 10.07.2008

Berücksichtigung von Leistungen aus einem Bestattungsvorsorgevertrag bei Leistungen der Hilfe zur Pflege nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.07.2008

Die Antragsteller begehren, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, ihnen …

Sozialrecht Abgeändert

LG Karlsruhe Urteil 27.06.2008

Der im öffentlichen Dienst beschäftigte Kläger macht gegen die Beklagte einen Anspruch auf ungekürzte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 23.06.2008

Die Beteiligten streiten im Wege des sozialgerichtlichen Eilverfahrens um die Gewährung eines Taschengeldes …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 04.06.2008 LS

Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Aufwendung der Pflegeperson · Aufwendungserstattung · Leistungskonkurrenz · Leistungskürzung

Sozialrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 27.05.2008

Die Klägerin begehrt die Bewilligung von Pflegewohngeld nach dem Landespflegegesetz NRW (PfG NRW) für den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 9. Kammer Urteil 28.04.2008

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die Kosten für das Schulgeld, das die Klägerin für den Besuch der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.04.2008 zitiert von 2

Im Berufungsverfahren noch streitig ist zwischen den Beteiligten, ob dem Kläger höhere Unterkunftsleistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 03.04.2008

Die Beteiligten streiten in diesem Klageverfahren um Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 31.03.2008

Streitig ist die Höhe der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.03.2008 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Arbeitslosengeld II (Alg II) ab 23. März 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.02.2008 zitiert von 3

Erstattung stationärer Krankenhauskosten bei fehlender Antragstellung

Kostenübernahme · Bundessozialhilfegesetz · Fristversäumnis · vorsorgliche Anmeldung · Sozialhilfeträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 07.02.2008

Krankenversicherung – Versicherungspflicht als bisher Nichtversicherter beim Bezug von Grundsicherung im …

fehlender Individualanspruch des Versicherten

Sozialrecht

VG Düsseldorf 21. Kammer Beschluss 07.02.2008

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 28.01.2008

Streitig ist, ob auf den Bedarf der Klägerinnen zu 2) und 3) das Einkommen des Ehemanns der Klägerin zu 1) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 02.01.2008

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger Sozialhilfe als Beihilfe oder als Darlehen zu bewilligen hat, das …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 06.12.2007

Mit der Berufung verfolgt die Klägerin ihr Begehren weiter, Leistungen der Grundsicherung im Alter nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 29.11.2007

Kostenübernahme für behindertengerechten Kfz-Umbau

Eingliederungshilfe · SGB XII · Kraftfahrzeughilfe · Behindertengerechter Umbau · Zuständigkeit

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 28.11.2007

Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger Sozialhilfe als Beihilfe oder als Darlehen zu bewilligen hat, das …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.11.2007

Der 1938 geborene, wegen Demenz unter Betreuung stehende Antragsteller begehrt die Anordnung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf 21. Kammer Beschluss 20.11.2007 LS

Voraussetzungen für die Bewilligung von Pflegewohngeld bei Eigentum an einem Hausgrundstück (hier …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 20.11.2007

Einen Anspruch auf Hilfe zur Pflege in Höhe ungedeckter Heimpflegekosten in Höhe von 9.665,52 EUR

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.11.2007

Die Antragstellerin, die seelisch behindert ist und mit ihren Eltern in einem Haushalt lebt, begehrt von der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 06.11.2007

Kostenbeitrag für Pflegeheimunterbringung bei Ehegatten

Pflegekosten · Einkommensberechnung · Sozialhilferecht · Ehegattenunterhalt · Absetzbarkeit von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 49. Kammer Beschluss 01.11.2007

Der bei Gericht am 04.10.2007 eingegangene Antrag, den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 15.10.2007

Streitig ist die Höhe der dem Antragsteller (Ast) vom Antragsgegner (Ag) gewährten Leistungen im Rahmen der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 04.10.2007

Der Kläger erstrebt vom Beklagten die Übernahme der Kosten einer ambulanten Pflege anstatt einer stationären …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.08.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Grundsicherungsleistungen kürzende Anrechnung kostenlosen Mittagessens in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 14.08.2007

Rechtmäßigkeit einer Anspruchsübergangsanzeige gem. § 93 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.06.2007

Streitig ist die Übernahme von Kosten nach dem Sozialgesetzbuch 12. Buch (SGB XII) für eine stationäre …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.06.2007

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ohne …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 07.06.2007

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für die stationäre Unterbringung ihres …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.05.2007

Der Kläger begehrt für die Zeit ab dem 1. April 2005 höhere Leistungen der Eingliederungshilfe unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.05.2007

Der Kläger begehrt für die Zeit ab dem 1. Januar 2005 höhere Leistungen der Eingliederungshilfe unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 08.05.2007

Einen Anspruch des Klägers auf Eingliederungshilfe in Form einer stationären Maßnahme im Heilpädagogischen …

Sozialrecht Aufgehoben