Urteile zu § 90 SGB XII

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

1.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 90 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.164 Entscheidungen

LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil LS
Eingruppierung Öffentlicher Dienst

Sachbearbeiterin Grundsicherung/Hilfe zum Lebensunterhalt · Heraushebung als besonders verantwortungsvoll

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
OVG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss
Gewährung von Pflegewohngeld

Versicherungssumme nach Wohnungsbrand als anrechenbares …

Verwaltungsrecht
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · volljähriger Leistungsberechtigter · Vermögenseinsatz · Miterbenanteil an der durch ein Elternteil und die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil LS
Wohngeld: missbräuchliche Inanspruchnahme

erhebliches Vermögen · Richtwert von rund 61.000 Euro · Bürgergeldgesetz · Vermögensgrenze

Verwaltungsrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Vermögenseinsatz · Grundstück im Ausland · Nichtberücksichtigung sonstiger Geldwerte bis zu einer Höhe … · Aufklärungspflichten des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Beschwerderecht der Staatskasse · keine Beschwerde gegen die Prozesskostenhilfebewilligung … · Prozesskostenhilfeantrag · vereinfachte Erklärung nach § 2 Abs 2 PKHFV

Sozialrecht Abgeändert