OVG Saarland 1. Senat Beschluss 10.08.2026 1 D 90/26
Verwaltungsrecht
Zitieren Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren AG Zeitz Beschluss 27.05.2026 5 M 372/26
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW 9 Urteil 16.04.2026 L 9 SO 330/24
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Sachbearbeiterin Grundsicherung/Hilfe zum Lebensunterhalt · Heraushebung als besonders verantwortungsvoll
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · wirksame Mietzinsforderung
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OVG NRW 12. Senat Beschluss 04.03.2026 12 E 76/25
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG Hamburg 4. Senat Urteil 19.02.2026 L 4 SO 24/25 ZVW
Einkommenseinsatz · Zuwendungen Dritter zur Substituierung nicht rechtzeitig …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren stationäre Unterbringung · volljähriger Leistungsberechtigter · Vermögenseinsatz · Miterbenanteil an der durch ein Elternteil und die …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren außerklinische Intensivpflege in einer vollstationären … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Barbetrag und Bekleidungspauschale · Übernahme der Krankenbehandlung durch die Krankenkasse …
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren VG Cottbus 6. Kammer Urteil 11.12.2025 VG 6 K 599/21
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BSG 6a. Senat Urteil 10.12.2025 B 6a/12 KR 12/24 R
Beitragsbemessung · Berücksichtigung von Aufwandsentschädigungen und … · Arbeitseinkommen
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren keine Berücksichtigung von § 1612 b BGB
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG Hessen 4. Senat Beschluss 20.11.2025 L 4 SO 137/25 B ER
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren AG Zeitz Beschluss 05.11.2025 5 M 1051/25
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Vermögenseinsatz · Grundstück im Ausland · Nichtberücksichtigung sonstiger Geldwerte bis zu einer Höhe … · Aufklärungspflichten des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Köln 41 Beschluss 24.09.2025 S 41 SO 445/25 ER
Sozialrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren AG Zeitz Beschluss 03.07.2025 5 M 359/25 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OVG NRW Beschluss 29.04.2025 12 A 112/24
Verwaltungsrecht
Zitieren Einkommenseinsatz · Kindergeld · volljähriges Kind · tatsächlicher Zufluss
Sozialrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren LSG Bayern Urteil 10.04.2025 L 8 SO 108/23
Sozialrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren SG München Endurteil 10.04.2025 S 49 SO 367/23
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Anrechnung tatsächlicher Betreuungsleistungen · Wochenendaufenthalte
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 4. Senat Beschluss 27.03.2025 4 AZB 29/24 zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Hamburg 4. Senat Urteil 17.03.2025 L 4 SO 23/24
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren SG Landshut Endurteil 14.03.2025 S 10 SO 58/23
LSG Bayern Urteil 19.02.2025 L 8 SO 256/23
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW 9 Urteil 30.01.2025 L 9 SO 217/24
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen zu einer Sterbegeldversicherung · Angemessenheit der Versicherung · Abschluss nach Beginn des Leistungsbezuges
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren unabweisbarer besonderer Bedarf · Coronapandemie · Schutzmasken · Selbsttests
Sozialrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Vermögenseinsatz · Leistungen aus einer privaten Unfallversicherung · Härte · Vergleichbarkeit mit Schmerzensgeldzahlungen
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG Hessen 5. Senat Urteil 25.11.2024 L 5 R 61/20
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren LAG Düsseldorf Beschluss 16.10.2024 11 SLa 374/24 zitiert von 1
Arbeitsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Vorsorgebedarf · Übernahme freiwilliger Beiträge zur gesetzlichen … · Vorrangigkeit einer Absetzung vom Einkommen · Erforderlichkeit einer gesonderten Antragstellung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren SG Darmstadt 17. Kammer Gerichtsbescheid 12.09.2024 S 17 SO 21/23
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG Bayern Urteil 10.09.2024 L 8 SO 233/22
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren VG Augsburg Urteil 03.09.2024 Au 3 K 22.1915
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren SG Duisburg 52. Kammer Urteil 03.09.2024 S 52 SO 5/22
Streitgegenstand · Heraufholen von Prozessteilen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Hamburg 4. Senat Urteil 24.07.2024 L 4 SO 29/23 D
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BSG 7. Senat Urteil 17.07.2024 B 7 AS 7/23 R zitiert von 2
Leistungsberechtigter · Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Miteigentum an einem Mehrfamilienhaus
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG Hessen 4. Senat Urteil 26.06.2024 L 4 SO 229/21
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Klärung von Mitwirkungspflichten · Subsidiarität gegenüber einer Gestaltungs- oder … · selbstständiger Rechtsbehelf gegen eine … · Sozialhilfe
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
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